Ablehnungszeitpunkt bei Entscheidungen außerhalb der …
Strafrecht
Urteile zu § 33a StPO – Seite 6
Strafprozessordnung
399 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 33a StPO (Strafprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
399 Entscheidungen
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Antrag verworfen
Verletzung des Willkürverbots (Art 3 Abs 1 GG) durch …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Strafrecht Anhörungsrüge verworfen
Erlöschen der Eilkompetenz mit Beantragung einer … · Wiederaufleben der Eilkompetenz nur in engen Grenzen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
hier: Bombardierung zweier entführter Tanklastzüge nahe … · keine Grundrechtsverletzung bei gewissenhafter Durchführung …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Zulässigkeit eines Ablehnungsgesuchs gegen einen an der …
Strafrecht
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Unterlassene Erhebung der Anhörungsrüge (§ 120 Abs 1 … · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Strafrecht
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Gegenvorstellung sowie Anhörungsrüge des Betroffenen gegen …
Strafrecht Anhörungsrüge verworfen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Aufgehoben und zurückverwiesen
Rüge einer Verletzung von Art 46 Abs 2 GG iVm Art 38 Abs 1 … · iÜ keine Grundrechtsverletzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Zum Umfang der Gewährung von Akteneinsicht im …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Strafrecht Antrag zurückgewiesen
Gerichtlicher Hinweis auf die Anforderungen an den …
Strafrecht Anhörungsrüge verworfen
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Recht des Verteidigers auf Einsicht in das Senatsheft des …
Strafrecht Antrag verworfen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Strafrecht
Informationsanspruch der Prozessbeteiligten über vorläufige … · Gerichtsgebühr bei Ablehnung der Nachholung des rechtlichen …
Strafrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Eintritt einer funktionalen Verfahrenseinheit durch …
Strafrecht
Erfordernis der Zustimmung des Angeklagten
Strafrecht Aufgehoben
Zivilrecht Anträge zurückgewiesen
Rechtliches Gehör · Zustellung von Verwaltungsakten · Bußgeldverfahren · Zustellungsfehler · Rückverweisung
Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht Aufgehoben
keine hinreichende Darlegung entsprechend § 117 Abs. 1 S 2 …
Verfassungsrecht
Anfechtbarkeit einer ein Strafverfahren aussetzenden … · Voraussetzungen der Aussetzung
Strafrecht Aufgehoben
bei lediglich kurzfristiger Abwesenheit keine besonderen … · Erforderlichkeit der Anhörungsrüge zur Rechtswegerschöpfung …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsbeschwerde verworfen
Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Strafrecht