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57 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 453c StPO (Strafprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
57 Entscheidungen
OLG Bremen Beschluss 20.03.2026 1 Ws 9/26
AG Mannheim Urteil 10.12.2025 5 Ls 2090 Js 19522/24
Verfolgung Unschuldiger · § 344 StGB · Falsche Anschuldigung · Polizeibeamter · Beweisfälschung
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren OLG Hamm Beschluss 12.06.2025 1 Ws 160/25 zitiert von 1
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren OLG Dresden Beschluss 05.11.2024 1 Ws 455/24 (B-Sonst)
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren VG Schleswig-Holstein 11. Kammer Urteil 21.03.2024 11 A 42/22
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren LG Hamburg 27. Große Strafkammer Beschluss 16.08.2023 627 Qs 24/23
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Strafrecht Erledigt/eingestellt
Zitieren Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren LG Marburg 11. Strafvollstreckungskammer Beschluss 29.10.2020 11 StVK 221/20 zitiert von 1
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren OLG Frankfurt am Main 3. Strafsenat Beschluss 12.12.2019 3 Ws 866/19 zitiert von 2
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren Erforderlichkeit einer Prognoseentscheidung · befristete Wiederinvollzugsetzung bei … · länger andauernder die Schuldfähigkeit beeinträchtigender … · Erforderlichkeit der Beauftragung eines Sachverständigen
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Zivilrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Unverhältnismäßigkeit der Aufrechterhaltung nach Verbüßung … · Berücksichtigung eines möglichen Widerrufs der …
Strafrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Untersagung planmäßig angelegt zu beobachten
Verwaltungsrecht
Zitieren OLG Rostock 1. Strafsenat Beschluss 11.01.2017 20 Ws 8/17
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren LG Landau der Pfalz Beschluss 09.09.2016 1 StVK 227/13 zitiert von 1
Verfahrensfehler unterbliebener Anhörung des Verurteilten · Verfahren bei unbekanntem Aufenthaltsort des … · Beteiligung der Jugendgerichtshilfe und des …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren LG Offenburg 2. Große Strafkammer Beschluss 21.10.2015 2 KLs 304 Js 8759/15
Sachliche Zuständigkeit für die Zustimmung zu einer …
Wegfall der Haftgründe vor Verkündung eines …
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren Strafzeitberechnung nach Erledigterklärung der …
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren LG Kleve Beschluss 14.01.2015 180 StVK 356/14
LG Kleve Beschluss 12.02.2014 181 StVK 31/12
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren OLG Köln Beschluss 28.08.2013 2 Ws 426/13 zitiert von 2
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren BVerfG Zweiter Senat Beschluss 20.02.2013 2 BvR 228/12
Gesetzesvorbehalt für Rechtfertigung des Eingriffs in … · § 22 Abs 1 S 1 des sächsischen Gesetzes über die Hilfen und … · Gesetzliches Erfordernis der Zustimmung des Betroffenen …
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Dienstgerichtshof für Richter bei dem OLG Hamm Beschluss 23.11.2012 1 DGH 1/10 zitiert von 1
Berufsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren OLG Köln Beschluss 07.09.2012 2 Ws 644/12 zitiert von 2
Zwangsmedikation · vorläufige Unterbringung · § 126a StPO · körperliche Integrität · therapeutische Zwangsmaßnahme
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren OLG Köln Beschluss 01.08.2012 2 Ws 529/12
Bewährung · Therapiepflicht · Wiederholungstat · Aufsichtspflicht · Verstoß gegen Auflagen
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren OLG Köln Beschluss 30.01.2012 2 Ws 76/12
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren OLG Köln Beschluss 23.12.2010 2 Ws 845/10
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren AG Aschersleben Beschluss 19.04.2010 6 VR Js 23/10
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren LG Göttingen Beschluss 04.06.2007 51 BRs 59/03