§ 465 StPO – Rechtsprechung (4.034 Entscheidungen) – Seite 60

LG Limburg a.d. Lahn 2. Schwurgerichtskammer Urteil 18.12.2015 LS

Zu den Anforderungen an den Tötungsvorsatz (Eventualvorsatz) im Falle einer sog. Geisterfahrt mit dem Ziel …

Strafrecht

AG Bochum Richter Urteil 14.12.2015

Der am 11. Juli 1950 in C jetzt C1 geborene Betroffene ist ledig und lebt in C2

Strafrecht

LG Bochum 13. große Strafkammer Urteil 14.12.2015

Die Staatsanwaltschaft Bochum hat am 12.08.2014 unter Beschränkung der Strafverfolgung nach §§ 154, 154a StPO …

Strafrecht

AG Aachen Richter am Amtsgericht Urteil 11.12.2015

Verurteilung wegen Nötigung

Strafrecht

AG Kehl Urteil 11.12.2015 LS

Strafbefehlsverfahren: Kostenteilung bei Verweigerung der Zustimmung der Staatsanwaltschaft zum …

Strafrecht

AG Kassel Einzelrichter Urteil 08.12.2015 LS

Scheinwaffen als taugliche Tatmittel einer schweren räuberischen Erpressung.

Strafrecht

OLG Celle Urteil 07.12.2015 LS

Der "Islamische Staat" (IS) ist - wie seine Vorgängerorganisationen ISI und ISIS - eine terroristische …

Strafrecht

OLG Celle Urteil 07.12.2015

Verurteilung wegen mitgliedschaftlichen Beteiligung an einer terroristischen Vereinigung im Ausland

Zivilrecht

AG Düsseldorf Strafabteilung 106 Urteil 03.12.2015

Verurteilung wegen Computerbetruges in 80 Fällen jeweils in Tateinheit mit unerlaubtem Eingriff in technische …

Strafrecht

LG Köln 11. große Strafkammer Urteil 03.12.2015

Verurteilung wegen Vergewaltigung in zwei Fällen

Zivilrecht

LG Arnsberg 6. Große Strafkammer Urteil 02.12.2015

Verurteilung wegen Betruges in 42 Fällen und wegen Steuerhinterziehung in 22 Fällen

Strafrecht

AG Zeitz Urteil 01.12.2015

Verkehrsordnungswidrigkeit: Absehen von einem Regelfahrverbot wegen Führens eines Kfz unter …

Strafrecht

LG Mönchengladbach 7. große Strafkammer- Urteil 30.11.2015

Verurteilung wegen Verabredung zu einem Verbrechen des Mordes

Zivilrecht

AG Zeitz Beschluss 30.11.2015 LS

Bußgeldverfahren wegen Geschwindigkeitsüberschreitung

Folgen der Verwendung eines gegen die Bauartzulassung …

Strafrecht

LG Bonn 7. große Strafkammer des Landgerichts Urteil 30.11.2015

Verurteilung wegen Bestechlichkeit in zwei Fällen sowie der Untreue in Tateinheit mit Betrug

Strafrecht

AG Zeitz Urteil 25.11.2015

Bußgeldverfahren wegen Geschwindigkeitsüberschreitung

Toleranzabzug bei Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren · Bußgeldverdoppelung im Wiederholungsfall

Strafrecht

LG Münster Urteil 20.11.2015

Verurteilung wegen schweren sexuellen Missbrauchs in Tateinheit mit Verletzung des höchstpersönlichen …

Strafrecht

AG Bielefeld Urteil 09.11.2015

Verurteilung wegen Volksverhetzung und wegen Verbreitens gewaltpornographischer Schriften

Strafrecht

AG Köln Urteil 06.11.2015

Der Betroffene ist 35 Jahre alt

Strafrecht

AG Aachen Urteil 29.10.2015

Verurteilung wegen unbefugten Verbreitens eines Bildnisses

Strafrecht

LG Freiburg Urteil 27.10.2015

Das Amtsgericht Freiburg erließ gegen den Angeklagten am 16.12.2014 einen Strafbefehl, in dem gegen ihn wegen …

Strafrecht Abgeändert

LG Freiburg (Breisgau) 10. Kleine Strafkammer Urteil 27.10.2015 LS

Strafverfahren: Auslegung eines eingelegten Rechtsmittels als sofortige Beschwerde gegen die erstinstanzliche …

Strafrecht Abgeändert

KG 2. Strafsenat Beschluss 26.10.2015

Rechtsbeschwerde in Strafvollzugssachen

Wochenfrist bei einem Antrag auf Nachholung des rechtlichen …

Strafrecht Antrag verworfen

AG Moers Urteil 22.10.2015

Verurteilung wegen vorsätzlicher Körperverletzung kostenpflichtig

Strafrecht

AG Köln Abteilung 581 Urteil 21.10.2015

Verurteilung wegen unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln (Marihuana) in vier Fällen

Strafrecht

AG Zeitz Urteil 20.10.2015

Verkehrsordnungswidrigkeit: Erforderlichkeit der Beiziehung der Lebensakte eines Atemalkoholmessgeräts

Strafrecht

LG Hannover Beschluss 19.10.2015 LS

Der dem Angeklagten anstelle des verhinderten Pflichtverteidiger beigeordnete Rechtsanwalt hat nur Anspruch …

Strafrecht Beschwerde verworfen

AG Zeitz Urteil 14.10.2015

Ausweislich der Auskunft aus dem Fahreignungsregister vom 17.09.2015 wurde gegen den Betroffenen wegen einer …

Strafrecht

LG Münster Urteil 13.10.2015

Verurteilung wegen Diebstahls

Strafrecht

AG Zeitz Urteil 07.10.2015

Fahrverbot wegen Geschwindigkeitsüberschreitung

Ausnahme vom Fahrverbot für bestimmte beruflich zu führende …

Strafrecht

AG Bocholt Urteil 02.10.2015

Verurteilung wegen fahrlässiger Tötung in Tateinheit mit fahrlässiger Körperverletzung

Strafrecht

AG Bielefeld Urteil 01.10.2015

Verurteilung wegen gewerbsmäßiger Untreue

Strafrecht

OLG Stuttgart 5. Strafsenat Urteil 28.09.2015 LS

Kriegsverbrecherprozess wegen Straftaten im Bürgerkrieg in der Demokratischen Republik Kongo

Einstufung der Forces Démocratiques de Libération du Rwanda …

Strafrecht

AG Köln Urteil 23.09.2015

Verurteilung wegen Wuchers in 3 Fällen

Strafrecht

AG Bonn Urteil 23.09.2015

Verurteilung wegen Strafvereitelung

Strafrecht

LG Siegen Urteil 03.09.2015

Verurteilung wegen besonders schwerer Brandstiftung und versuchten Betruges

Strafrecht

BGH 1. Strafsenat Beschluss 02.09.2015 zitiert von 1

Verwerfung der Revision mit Beschluss als unbegründet

Beratungspraxis der BGH-Strafsenate

Strafrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

BGH 1. Strafsenat Beschluss 02.09.2015 zitiert von 2

Anhörungsrüge nach Verwerfung der Revision in Strafsachen

Inhaltliche Überprüfung der Entscheidung durch das …

Strafrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

AG Zeitz Urteil 02.09.2015 LS

Bußgeldverfahren wegen Geschwindigkeitsüberschreitung

Zweifel an Eichgültigkeit des Messgeräts

Strafrecht

AG Mönchengladbach Urteil 31.08.2015

Der 43 Jahre alte Betroffene ist verheiratet und Vater von 2 Kindern im Alter von 10 und 6 Jahren

Strafrecht

LG Bielefeld Urteil 26.08.2015

Verurteilung wegen Verstoßes gegen das Tierschutzgesetz in vier Fällen

Strafrecht

OLG Stuttgart 2. Strafsenat Beschluss 26.08.2015

Ablehnung eines Richters

Ablehnungszeitpunkt bei Entscheidungen außerhalb der …

Strafrecht

LG Köln 15. Große Strafkammer Urteil 26.08.2015

Verurteilung wegen Bedrohung und Sachbeschädigung unter Einbeziehung der durch Urteil des AG Köln vom …

Strafrecht

AG Köln Urteil 14.08.2015

Der Betroffene ist Geschäftsführer der Firma U. – B./Türkei

Strafrecht

LG Hagen Strafkammer Urteil 13.08.2015

Verurteilung wegen sexuellen Missbrauchs eines Jugendlichen

Strafrecht

AG Düsseldorf Abteilung 127 Urteil 07.08.2015

Der im Jahre 1984 in Krefeld geborene Angeklagte ist deutscher Staatsangehöriger und verheiratet

Strafrecht

LG Münster Urteil 06.08.2015

Verurteilung wegen veruntreuender Unterschlagung

Strafrecht Abgeändert

AG Zeitz Urteil 04.08.2015 LS

Verkehrsordnungswidrigkeit: Vorsätzlicher Rotlichtverstoß

Regelfahrverbot bei Beeinträchtigung der beruflichen …

Strafrecht

AG Zeitz Urteil 29.07.2015

Straßenverkehrsordnungswidrigkeit: Geschwindigkeitsmessung mittels eines standardisierten Messverfahrens

Strafrecht

OLG Hamm Beschluss 28.07.2015 zitiert von 1

Auf die sofortige Beschwerde der Staatsanwaltschaft Düsseldorf vom 1. April 2015 gegen den Beschluss der …

Strafrecht Aufgehoben