Urteile zu § 475 StPO – Seite 4
Strafprozessordnung
173 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 475 StPO (Strafprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
173 Entscheidungen
BGH 3. Strafsenat Beschluss
Auskunftsverweigerungsrecht eines Zeugen wegen der Gefahr …
Strafrecht – Beschwerde verworfen
BGH 4. Strafsenat Beschluss zitiert von 16
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
LG Berlin Beschluss
Strafrecht – Anträge zurückgewiesen
Strafrecht – Anträge zurückgewiesen
LG Köln Urteil zitiert von 1
Gewerblicher Rechtsschutz
FG Rheinland-Pfalz Urteil zitiert von 9
Steuerrecht – Klage abgewiesen
OLG Düsseldorf Beschluss
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
LG Köln Urteil zitiert von 1
Gewerblicher Rechtsschutz
VG Düsseldorf Urteil
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
VerfGH Berlin Beschluss
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
LG Hildesheim Beschluss
Strafrecht ✓ Abgeändert
LG Hildesheim Beschluss
Strafrecht ✓ Abgeändert
VG Freiburg Beschluss zitiert von 1
Eilantrag · Fahrerlaubnisentzug · Sofortvollzug · VwGO § 80 Abs. 5 · Vollzugsfolgenbeseitigung
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
LG Köln Urteil zitiert von 1
Gewerblicher Rechtsschutz
Strafrecht ✓ Abgeändert
OLG Stuttgart Beschluss zitiert von 1
OVG NRW Urteil zitiert von 1
Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
VerfGH Berlin Beschluss
Verfassungsrecht – Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
VG Köln 6. Kammer Beschluss zitiert von 1
Verwaltungsrecht
OVG NRW Beschluss zitiert von 5
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen