KG 3. Strafsenat Beschluss
Rücksichtsloses Überholen und "Ausbremsen" eines anderen …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
AG Zeitz Beschluss
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
AG Zeitz Beschluss
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
VG Gelsenkirchen 9. Kammer Urteil zitiert von 3
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
FG Düsseldorf Urteil
Steuerrecht ✓ Abgeändert
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
KG 3. Senat für Bußgeldsachen Beschluss
Tatrichterliche Bezugnahme auf ein zur Identifizierung … · geschwindigkeitsregelnde Wirkung von Verkehrszeichen für …
Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Abschleppvorgang
Verwaltungsrecht
VG Berlin 4. Kammer Urteil zitiert von 1
Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
OVG Berlin-Brandenburg Urteil
Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
OLG Hamm Beschluss
Strafrecht ✓ Abgeändert
Verwaltungsrecht
AG Zeitz Urteil
BVerfG 3. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss zitiert von 5
Verletzung von Art 13 Abs 1, Abs 2 GG · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
KG 3. Senat für Bußgeldsachen Beschluss
Begründung der Angemessenheit der Rechtsfolge im Urteil
Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
AG Zeitz Urteil
Überzeugungsbildung des Tatrichters hinsichtlich der …
VG Düsseldorf Urteil zitiert von 2
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Überschreitung der zulässigen Abmessungen im … · Umfang des Erlangten bei Nachreichen einer …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht – Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht – Berufung zurückgewiesen
AG Nauen Familiengericht Urteil
KG 3. Senat für Bußgeldsachen Beschluss
Rotlichtverstoß bei Abbiegen nach falschem Einordnen und …
Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
VG Düsseldorf Urteil
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
VG Düsseldorf Urteil zitiert von 2
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
OLG Jena 1. Senat für Bußgeldsachen Beschluss
Zivilrecht ✓ Aufgehoben
FG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil
Abgrenzung zwischen hoheitlicher Tätigkeit und Betrieb …
Steuerrecht ✓ Aufgehoben
AG Kehl EuGH-Vorlage
Anerkennung einer ausländischen Bescheinigung über das …
OVG NRW Beschluss zitiert von 12
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Konkrete Gefahre einer wesentlichen Verkehrsbeeinträchtigung
Verwaltungsrecht
Anforderungen an die Darlegungen und Erörterungen in einem …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
KG 3. Senat für Bußgeldsachen Beschluss zitiert von 2
Anforderungen an die richterliche Unterschriftsleistung
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Bindungswirkung von tatrichterlichen Feststellungen zur …
Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
OVG NRW 16. Senat Beschluss zitiert von 10
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
KG 3. Senat für Bußgeldsachen Beschluss
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
KG 3. Senat für Bußgeldsachen Beschluss
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
AG Zeitz Urteil
Toleranzabzug bei Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren · Bußgeldverdoppelung im Wiederholungsfall
Verfahrenshindernis bei Durchführung eines strafrechtlichen … · Fortbestehen des Verfahrenshindernisses nach endgültiger …
Zivilrecht ✓ Aufgehoben
Auswertung elektronischer Messdaten einer … · Überprüfung des Auswertungsergebnisses bei Zweifeln des …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Umrechnung von Punkten im Verkehrszentralregister auf Grund … · kein Erfordernis nochmaliger Verwarnung
Verwaltungsrecht