Strafrecht
Urteile zu § 41 StVO – Seite 3
1.187 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 41 StVO – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.187 Entscheidungen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Entgeltgruppe 9a TVöD-VKA · einheitlicher Arbeitsvorgang · gründliche und vielseitige Kenntnisse · selbständige Leistungen
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsaktqualität
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Strafrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Strafrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Ausnahme für E-Fahrzeuge
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Geschwindigkeitsüberschreitung · Vorsatz im Ordnungswidrigkeitenrecht · Baustellenverkehr · Geldbuße · Fahrverbot
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Rückwärtsfahren auf Einbahnstraße · Anwendung des Anscheinsbeweises bei Zusammenstoß eines aus …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Voraussetzungen einer groben Pflichtverletzung für die …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Vorliegen einer Grundstücksein- bzw. ausfahrt
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verkehrsunfall · Schadensersatz · Haftpflichtversicherung · Kollision · Sachverständigengutachten
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Strafrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verkehrssicherungspflicht · Amtspflichtverletzung · Schadensersatzanspruch · ZPO § 522 Abs. 2 · BGB § 839
Delikts- und Haftungsrecht
Eilrechtsschutz · VwGO § 80 · aufschiebende Wirkung · Ordnungsverfügung · Fahrtenbuchpflicht
Verwaltungsrecht
Fußgängerzone · Ausnahmegenehmigung · Schwerbehinderung · Straßenverkehrsrecht · einzelner Rechtsschutz
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesamtschuldnerausgleich · Mitverschulden · Nichtanlegen des Sicherheitsgurts · Schmerzensgeld · Haftungsverteilung
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Fahrverbot · Geldbuße · Geschwindigkeitsüberschreitung · StVG § 25 Abs. 2a · Rechtsbeschwerde
Zivilrecht Abgeändert
Auslegung der Änderung einer Satzung als Berichtigung
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verfassungsrecht
Verwaltungsrecht
Haftung des Vermieters von E-Scootern bei …
Strafrecht Antrag zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht