Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Urteile zu § 116 StVollzG – Seite 6
1.211 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 116 StVollzG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.211 Entscheidungen
Staatliche Pflicht zum Schutz der Grundrechte anderer … · Zwangsbehandlung bleibt an strikte …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Ausschluss von Langzeitbesuchen während der Corona-Pandemie
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Einfachgesetzlicher Anspruch eines schwerstkranken …
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht Aufgehoben
Maßstab für die gerichtliche Überprüfung der Entscheidung …
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
zudem Verletzung der Rechtsschutzgarantie durch …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Gegenstandswerte bei beantragter Verlegung in den offenen …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Art 6 Abs 1 GG) durch unzureichend begründete Versagung …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben
Strafsenat Aktenzeichen: 2 Ws 13/21 Landgericht Chemnitz - StVK Döbeln: DL II StVK 204/19 SMJusDEG …
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Aufhebung eines Vollzugs- und Eingliederungsplans mit …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
hier: mangelnde fachgerichtliche Prüfung des Vorliegens …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Rechtsbeschwerdeentscheidung bei Feststellung des Fehlens …
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
insb zu den Anforderungen an die Zulässigkeit eines …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht Aufgehoben
Verpflichtung der Justizvollzugsanstalt zur Verwendung der …
Strafrecht
Getrennte Unterbringung von strafgefangenen Personen mit …
Strafrecht
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Begriff des "langjährig Inhaftierten"
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Anspruch eines Gefangenen auf Überlassung einer …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Zulässigkeit der Rechtsbeschwerde gegen eine isolierte … · Ablehnung der Besuchsüberstellung in eine in einem anderen … · Verletzung rechtlichen Gehörs · gerichtliche Prüfung des tatsächlichen Eintritts der …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen