Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Urteile zu § 120 StVollzG – Seite 5
617 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 120 StVollzG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
617 Entscheidungen
Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde mangels …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Örtlich zuständige Strafvollstreckungskammer nach Verlegung … · Bindungswirkung einer Verweisung an die für die aufnehmende …
Strafrecht
nicht nachvollziehbare Billigkeitsentscheidung nach § 121 … · Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde aufgrund fehlender …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Antrag zurückgewiesen
Strafrecht
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Antrag zurückgewiesen
Voraussetzungen besonderer Sicherungsmaßnahmen wegen der …
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Widerruf der Zulassung des Gefangenen zum Langzeitbesuch
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verkennung der Amtsaufklärungspflicht bei streitigen … · zudem Verletzung der Rechtsschutzgarantie (Art 19 Abs 4 GG) …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Statthaftigkeit der sofortigen Beschwerde gegen Ablehnung …
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht Erledigt/eingestellt
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anforderungen an die Sachverhaltsschilderung in der …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht Antrag zurückgewiesen
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verstoß gegen das Bestimmtheitsgebot bei der gesetzlichen …
Strafrecht Aufgehoben
Beweiswürdigung in Vollzugssachen im Freibeweisverfahren
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben
Anforderungen an die von Strafvollstreckungskammern …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht Antrag zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben
Anhörung des Strafgefangenen vor Ablösung vom offenen … · Darlegungsanforderungen an die Ablösungsentscheidung
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Prüfung der Zulässigkeit des beschrittenen Rechtsweges … · Voraussetzungen einer zulässigen Aufklärungsrüge · Amtsermittlungspflicht und Hinweispflicht des Gerichts · Beweislastzuordnung im Rahmen der Geltung des …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Beobachtung eines Gefangenen wegen Gefahr der Selbsttötung …
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht
Strafrecht Antrag verworfen
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht Aufgehoben