OLG Stuttgart 4. Strafsenat Beschluss
Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Bremen Beschluss
OLG Stuttgart 4. Strafsenat Beschluss
OLG Stuttgart 4. Strafsenat Beschluss
Strafrecht – Antrag verworfen
BayObLG Beschluss
Sicherungsverwahrung · Vollzugsplan · Rechtsbeschwerde · Wiedereinsetzung · Justizvollzug
Zivilrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
LG Bochum Strafvollstreckungskammer Beschluss zitiert von 1
Absonderung · unmittelbarer Zwang · Maßregelvollzug · Rechtswidrigkeit · Prozesskostenhilfe
Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Stuttgart 4. Strafsenat Beschluss
Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht ✓ Abgeändert
OLG Celle Beschluss
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht ✓ Aufgehoben
OLG Hamm 1. Strafsenat Beschluss
Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
BVerfG 1. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss zitiert von 2
unvertretbare fachgerichtliche Handhabung eines Antrags auf … · sowie zu den fachgerichtlichen Sachaufklärungspflichten …
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Grundsatz der Zurechnung von Anwaltsverschulden in …
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Staatliche Pflicht zum Schutz der Grundrechte anderer … · Zwangsbehandlung bleibt an strikte …
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
KG 5. Strafsenat Beschluss
Ausschluss von Langzeitbesuchen während der Corona-Pandemie
Strafrecht ✓ Aufgehoben
VerfGH Sachsen Beschluss
Verfassungsrecht – Verfassungsbeschwerde verworfen
VerfGH Sachsen Beschluss
Verfassungsrecht – Verfassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Einfachgesetzlicher Anspruch eines schwerstkranken …
Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
VerfGH NRW Beschluss
Verfassungsrecht – Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
VerfGH Sachsen Beschluss
Verfassungsrecht – Verfassungsbeschwerde verworfen
VerfGH Sachsen Beschluss
Verfassungsrecht – Verfassungsbeschwerde verworfen
VerfGH Sachsen Beschluss
Verfassungsrecht – Verfassungsbeschwerde verworfen
OLG Frankfurt am Main 3. Strafsenat Beschluss
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Aufhebung eines Vollzugs- und Eingliederungsplans mit …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BVerfG 1. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss zitiert von 33
hier: mangelnde fachgerichtliche Prüfung des Vorliegens …
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Rechtsbeschwerdeentscheidung bei Feststellung des Fehlens …
Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
KG 2. Strafsenat Beschluss
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Verpflichtung der Justizvollzugsanstalt zur Verwendung der …
Getrennte Unterbringung von strafgefangenen Personen mit …
Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
OLG Hamm 1. Strafsenat Beschluss
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
VerfGH NRW Beschluss
Verfassungsrecht – Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
BVerfG 1. Kammer des Zweiten Senats Einstweilige AnordnungEinstw. Anordnung zitiert von 1
Anordnung der unverzüglichen Entscheidung über Eilantrag …
Verfassungsrecht – Antrag zurückgewiesen
OLG Frankfurt am Main 3. Strafsenat Beschluss
Begriff des "langjährig Inhaftierten"
Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Anspruch eines Gefangenen auf Überlassung einer …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen