Bestimmung des örtlich zuständigen Gerichts im Verfahren … · Befasstsein bei Verlegung in eine andere … · Beendigung des Verfahrens durch die Zurücknahme der …
Strafrecht
Urteile zu § 120 StVollzG – Seite 8
617 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 120 StVollzG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
617 Entscheidungen
Vernichtung von sicherheitsrelevanten Daten auf einem …
Strafrecht Antrag zurückgewiesen
hier: verfassungsrechtliche Bedenken gegen angegriffene … · zudem lediglich formelhafte Bescheidung des Antrags · jedoch Unzulässigkeit mangels Rechtswegerschöpfung · Erhebung der Anhörungsrüge (§§ 33a StPO, 120 Abs 1 S 2 …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht
Strafrecht
Anfechtbarkeit einer allgemeinen Anordnung der …
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zulässigkeit der Rechtsbeschwerde und Inhaltsanforderungen …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Begriff der Maßnahme
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Notwendige Begründung der Kontrollentscheidung von Amts … · Zurückverweisung der Sache durch das Beschwerdegericht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Pflicht der Vollzugsbehörde zur Verhinderung von …
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Antrag zurückgewiesen
Prüfung von alternativen therapeutischen …
Strafrecht Beschwerde verworfen
Gehörsverletzung der Strafvollstreckungskammer bei … · Begründungspflicht bei Nichtgewährung von …
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Rechtmäßigkeit der zeitweisen Rückverlegung des Gefangenen …
Strafrecht Beschwerde verworfen
Ein genereller Ausschluss des Bezuges einer bestimmten Zeitschrift durch einen Strafgefangenen ist …
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Anträge verworfen
sowie Verletzung des Willkürverbots durch … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Strafrecht Anträge verworfen
Strafrecht Anträge verworfen
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben
Zulassung des Besuchs der Verlobten außerhalb der Zeiten …
Strafrecht Aufgehoben
hier: Unzulässigkeit einer Verfassungsbeschwerde mangels … · Unterlassene Erhebung der Anhörungsrüge
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Strafrecht Antrag zurückgewiesen
Unrichtige Sachbehandlung durch zeitgleiche Entscheidung …
Strafrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Mitteilungspflichten der Strafvollstreckungskammer zur …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
hier: potentieller Justizfehler bei unzureichender …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Tragen eigener Kleider mit nationalsozialistischen Symbolen …
Strafrecht Aufgehoben
Ablehnung der Herausgabe von "FSK 18-Filmen"
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Mitwirkungspflicht der Vollzugsbehörde · Prüfungskompetenz des Beschwerdegerichts
Strafrecht Beschwerde verworfen
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Beiordnung eines Rechtsanwaltes für Antrag auf gerichtliche …
Strafrecht Beschwerde zurückgewiesen
Postlaufzeit
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Fertigung aktueller Lichtbilder von Strafgefangenen
Strafrecht Antrag verworfen