Strafrecht Aufgehoben
Urteile zu § 136 StVollzG
33 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 136 StVollzG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
33 Entscheidungen
die Aufnahme von aus dem Maßregelvollzug beurlaubten …
Verwaltungsrecht Abgeändert
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verstoß gegen das Bestimmtheitsgebot bei der gesetzlichen …
Strafrecht Aufgehoben
Anspruch einer transsexuellen Person auf Verlegung auf eine … · Rechtsanspruch des Untergebrachten auf ermessensfehlerfreie …
Strafrecht Aufgehoben
Bestellung eines externen Sachverständigen bei Verlängerung … · Verfassungsmäßigkeit der Regelung zur Wiederherstellung der …
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Gestattung einer Selbstversorgung des Untergebrachten mit …
Strafrecht Aufgehoben
Gerichtliche Nachprüfbarkeit der Entscheidung über die …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anfechtbarkeit der gerichtlichen Zustimmung zur …
Strafrecht
Besitz von pornographischem Material und Rauchverbot im … · Durchsuchung des Zimmers und der Habe eines Untergebrachten
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Gesetzesvorbehalt für Rechtfertigung des Eingriffs in … · § 22 Abs 1 S 1 des sächsischen Gesetzes über die Hilfen und … · Gesetzliches Erfordernis der Zustimmung des Betroffenen …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erstattung der Auslagen des Nebenklägers bei …
Strafrecht Revision verworfen
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
zu den bei der Anordnung von Zwangsbehandlungen zur Wahrung … · zur Notwendigkeit einer gesetzlichen Regelung des bei …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Entzug der erteilten Erlaubnis zum Besitz von Geräten der … · rechtliche Grenzen bei der Übertragung des …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Generelles Rauchverbot in psychiatrischem Krankenhaus auf … · Mehrbettzimmerunterbringung
Strafrecht
Generelles Rauchverbot in psychiatrischem Krankenhaus auf … · Einbettzimmerunterbringung
Strafrecht
Strafrecht
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht