Urteile zu § 176 StVollzG

7 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 176 StVollzG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

7 Entscheidungen

BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Arbeitsförderung – Arbeitslosengeldanspruch

Erfüllung der Anwartschaftszeit · Versicherungspflichtverhältnis · Strafgefangener · zusammenhängender Arbeits- bzw Ausbildungsabschnitt

Sozialrecht
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 5
Rentenversicherung – Versicherungspflicht

arbeitstherapeutische Tätigkeit im Maßregelvollzug · Beschäftigung · Einbeziehung der Strafgefangenen in die gesetzliche … · Einrichtung zum Vollzug freiheitsentziehender Maßregeln der …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 5. Senat Urteil LS zitiert von 26
Rentenversicherung – Versicherungspflicht

Strafgefangener · Ausübung von Pflichtarbeit in der Justizvollzugsanstalt … · Verletztengeldbezug infolge eines Arbeitsunfalls im Rahmen … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen