Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 56 StVollzG
39 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 56 StVollzG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
39 Entscheidungen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Widerruf der Zulassung eigener Hörfunk- und Fernsehgeräte …
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht
Zivilrecht Rechtsbeschwerde verworfen
keine Verdrängung des Anspruchs durch § 58 StVollzG
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch … · zudem Verletzung der Rechtsschutzgarantie durch …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verpflichtung des Strafgefangenen zur Abgabe von Urinproben
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht Abgeändert
Zulässigkeit einer Rechtsbeschwerde gegen die Ablehnung … · Rechtsschutzmöglichkeit gegen Maßnahmen des Anstaltsarztes
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Die Rechtsbeschwerde war als unzulässig zu verwerfen, da es nicht geboten ist, die Nachprüfung des …
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Antrag auf gerichtliche Entscheidung zur Verpflichtung der …
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Der Betroffene verbüßt eine Haftstrafe und war zunächst in der JVA B. Nachdem ihm dort wegen einer …
Strafrecht
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Antrag zurückgewiesen
Verletzung der Rechtsschutzgarantie <Art 19 Abs 4 GG> iVm … · Zudem Verletzung der Rechtsschutzgarantie durch …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Vorversicherungszeit · Anrechnung von Haftzeiten
Sozialrecht
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht
Verwaltungsrecht
Krankenhausbehandlung · Kostentragungspflicht
Verwaltungsrecht
Strafrecht Aufgehoben