VerfGH Berlin Beschluss 10.06.2026 75/25
Verfassungsrecht – Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren LG Kassel 3. Strafvollstreckungskammer Beschluss 06.05.2024 3 StVK 2/24
Strafrecht – Anträge zurückgewiesen
Zitieren Verletzung des Resozialisierungsgebots (Art 2 Abs 1 GG iVm … · Fortgeltung und Frist für Neuregelung bis 30.06.2025 · Maßgaben zur Erstellung eines in seiner Gesamtheit …
Verfassungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Zitieren Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren BayObLG Beschluss 05.01.2022 203 StObWs 558/21
Sicherungsverwahrung · Vollzugsplan · Rechtsbeschwerde · Wiedereinsetzung · Justizvollzug
Zivilrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OVG NRW Disziplinarsenat Urteil 14.04.2021 3d A 4517/19.O
Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren LG Limburg a.d. Lahn 5. Große Strafkammer Urteil 07.06.2018 5 KLs - 3 Js 11612/16
Neuregelung von Vollzugslockerungen und Ausführungen für …
Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Zitieren OLG Naumburg 1. Strafsenat Beschluss 21.08.2017 1 Ws (RB) 34/17
Ablehnung von Vollzugslockerungen bei fehlender …
Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Zitieren OLG Naumburg 1. Strafsenat Beschluss 07.09.2016 1 Ws (RB) 39/16
Anfechtung der Vollzugsplanfortschreibung · Beurteilung der Flucht- und Missbrauchsgefahr im Falle der …
Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Zitieren Zuständigkeit für die Entscheidung über die Fesselung bei …
Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Abreißen der Integrationsverbindungen · Vorlage an den EuGH
Verwaltungsrecht
Zitieren Zustimmungsfiktion des § 91 Abs 3 S 2 SGB 9
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Vollzugsplan
Grundsatz der subjektiven Determination bei Anhörung des …
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren OLG Naumburg 1. Strafsenat Beschluss 30.04.2015 1 Ws (RB) 63/15
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Zeitpunkt für eine erstmalige gerichtliche Entscheidung von … · Anforderungen an den Antrag der Vollzugsbehörde auf … · inhaltliche Anforderungen an den gerichtlichen Beschluss
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren OLG Hamm Beschluss 28.04.2014 1 Vollz (Ws) 28/14 zitiert von 4
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Anforderungen an den Inhalt eines Vollzugsplans · Ermessensfehler bei der Versagung von Lockerungen in der …
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Strafgefangene · Justizvollzugsanstalt · Mutter-Kind-Einrichtung · Haushalt
Sozialrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren BVerfG 3. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 19.12.2012 2 BvR 166/11 zitiert von 17
hier: ungerechtfertigte Rechtsschutzerschwerung durch …
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Sachen- und Grundstücksrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
Zitieren OLG Hamm Beschluss 24.05.2012 1 Vollz (Ws) 192/12 zitiert von 2
Strafvollzug · Heimatnähe · Verlegungsantrag · Vollzugsplan · Prozesskostenhilfe
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Erstellung eines neuen Vollzugsplans durch die frühere … · Anforderungen an die Durchführung der Vollzugsplankonferenz
Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Brandenburg 1. Strafsenat Beschluss 16.05.2011 1 Ws (Vollz) 30/11 zitiert von 2
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Aufnahme eines im Vollstreckungsverfahren erstatteten …
Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Zitieren BVerfG 3. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 05.08.2010 2 BvR 729/08 zitiert von 40
Entscheidung über Vollzugslockerung bereits vor Festlegung …
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Anforderungen an die Durchführung einer Konferenz zur …
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Zitieren Anforderungen an eine Fortschreibung unter Beachtung einer … · Versagung von Lockerungen und der Verlegung in den offenen …
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren OLG Frankfurt am Main 3. Strafsenat Beschluss 18.08.2009 3 Ws 661/09
OLG Hamm Beschluss 15.07.2008 1 Vollz (Ws) 312/08
Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Zitieren OLG Hamm Beschluss 13.05.2008 1 Vollz (Ws) 257/08
Sicherungsverwahrung · Therapiefinanzierung · Justizvollzug · Haushaltsmittel
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren OLG Hamm Beschluss 22.04.2008 1 VAs 20/08 zitiert von 1
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Schleswig Beschluss 08.04.2008 2 VollzWs 123/08 zitiert von 1
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren OLG Stuttgart Beschluss 30.10.2006 4 Ws 334/06
OLG Karlsruhe Beschluss 13.10.2006 2 Ws 236/06 zitiert von 3
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren