§ 11 SVG – Rechtsprechung (74 Entscheidungen) – Seite 2

OVG Berlin-Brandenburg 6. Senat Beschluss 16.01.2012 LS

Zeitsoldat – Verminderung von Übergangsgebührnissen

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 05.12.2011 zitiert von 3

Der Kläger stand seit dem Jahr 1990 zuletzt mit dem Dienstgrad Oberstabsarzt als Soldat auf Zeit im Dienst …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 6. Senat Urteil 26.10.2011 LS

Soldat: Übergangsgebührnisse

Anrechnung von Erwerbseinkommen aus privatwirtschaftlicher … · Rücknahme · Widerruf · Ermessen

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Berlin-Brandenburg 6. Senat Urteil 26.10.2011 LS

Die Aufhebung sog. Dauerverwaltungsakte, die rechtmäßig erlassen, aber später aufgrund veränderter Umstände …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Minden Urteil 04.10.2011 zitiert von 4

Die Kläger sind die Eltern und alleinigen Erben des am 31. März 1985 geborenen und am 27. Januar 2010 …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

FG Niedersachsen Urteil 03.08.2011 zitiert von 1

Streitig ist der Abzug von Reisekosten, die einem Soldaten auf Zeit im Rahmen einer Berufsförderungsmaßnahme …

Steuerrecht

BVerwG 2. Senat Urteil 28.07.2011 LS zitiert von 3

Soldat auf Zeit

Übergangsgebührnisse und Bezug von Elterngeld

Verwaltungsrecht

VG Münster Urteil 20.08.2009 zitiert von 1

Der Kläger stand als Soldat auf Zeit (mit einer Verpflichtungszeit von 12 Jahren) im Dienste der Beklagten

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Sigmaringen Urteil 23.04.2009 zitiert von 1

Der Kläger begehrt die Anerkennung einer beruflichen Bildung als berufsförderungsrechtliche Vollzeitmaßnahme

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 24.11.2008 zitiert von 13

Der Kläger steht als Justizvollzugsbeamter im Dienst des beklagten Landes

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 07.03.2008

Der Kläger stand bis Ende Februar 2005 als Soldat auf Zeit im Dienst der Bundeswehr

Verwaltungsrecht Aufgehoben

LSG Hessen 9. Senat Urteil 07.08.2006

Bemessung des Arbeitslosengeldes

Soldat auf Zeit · keine Berücksichtigung von Übergangsgebührnissen · Beitragsfreiheit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Göttingen Urteil 30.05.2006 LS

§ 53 Abs. 5 Satz 2 BeamtVG in der Fassung des am 1.1.2002 in Kraft getretenen Art. 1 Nr. 35 Buchstabe c des …

Verwaltungsrecht

VG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 09.05.2006

Der Kläger, ein ehemaliger Zeitsoldat im Rang eines Oberfeldarztes (Besoldungsgruppe A 15 Stufe 7), begehrt …

Verwaltungsrecht

VG Lüneburg Urteil 26.05.2004

Der Kläger, der Soldat auf Zeit war, wendet sich gegen die Rückforderung von Übergangsgebührnissen

Verwaltungsrecht

FG Baden-Württemberg Urteil 11.03.2004

Die miteinander verheirateten Kläger (Kl.) wurden im Streitjahr zusammen zur Einkommensteuer veranlagt

Steuerrecht

VG Göttingen Urteil 28.01.2004 LS zitiert von 4

Wenn ein Jugendhilfeträger Tagespflege durch Dauerverwaltungsakt bewilligt, was grundsätzlich zulässig ist …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Urteil 07.05.2003

Der am 23. Juni 1975 geborene Kläger stand vom 1. Juli 1993 bis zum 30. November 2001 als Soldat auf Zeit mit …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VGH Hessen 2. Senat Urteil 30.11.1999

(Kürzung der Versorgungsbezüge bei Soldaten auf Zeit nach SVG § 13b)

Verwaltungsrecht

VG Gießen 8. Kammer Urteil 04.09.1998

(Zur Kürzung der Versorgungsbezüge bei Soldaten auf Zeit

zur Anwendbarkeit von SVG § 13b

Verwaltungsrecht

LSG Hessen 4. Senat Urteil 14.04.1998

Berufsschadensausgleich – Einkommensanrechnung

Übergangsgebührnisse · derzeitiges Bruttoeinkommen

Sozialrecht

OLG Köln Beschluss 25.08.1994

Die Klägerin und der Beklagte waren miteinander verheiratet

Familienrecht

OVG Niedersachsen Urteil 24.11.1987

Nach 8jähriger Dienstzeit als Soldat auf Zeit standen dem Kläger Übergangsgebührnisse nach § 11 Abs. 2 SVG …

Verwaltungsrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 17.12.1986 LS

Übergangsgebührnisse nach § 11 SVG sind kein Arbeitsentgelt iS des § 1284 RVO.

Sozialrecht