Urteile zu § 150 TKG – Seite 2

Telekommunikationsgesetz

140 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 150 TKG (Telekommunikationsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

140 Entscheidungen

BVerwG 2. Senat Urteil LS zitiert von 65
Besoldung bei Teilzeitbeschäftigung

Arbeitszeit der Lehrer · Erhöhung der Pflichtstundenzahl · Mitbestimmung der Personalvertretung

Verwaltungsrecht
BVerfG Erster Senat Beschluss LS
Teilweise Verfassungswidrigkeit der Regelungen über die Speicherung und Verwendung von …

§ 113 Abs 1 S 2 TKG 2004 greift unverhältnismäßig in … · übergangsweise Fortgeltung von § 113 Abs 1 S 2 TKG 2004 bis … · verfassungskonforme Auslegung von § 113 Abs 1 S 1 TKG 2004 … · keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen §§ 111, 112 TKG …

Verfassungsrecht Rechtsmittel verworfen
BVerwG 6. Senat Beschluss zitiert von 18
Anspruch auf Zulassung zum Studium

Auslegung von Willenserklärungen

Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BVerwG 6. Senat Urteil LS zitiert von 50
Versteigerung von Mobilfunkfrequenzen

Widerruf einer Mobilfunklizenz · Erstattung des Versteigerungspreises

Verwaltungsrecht
BVerwG 6. Senat Urteil LS zitiert von 48
Mobilfunk: Vergabe von Funkfrequenzen

Frequenzknappheit als Voraussetzung für die Anordnung eines …

Verwaltungsrecht
OVG NRW Beschluss zitiert von 10
Nutzungsverbot für Kellerwohnungen bei Vermietung

Ordnungsverfügung · Nutzungsverbot · Vermietete Wohnung · Verwaltungsrecht · Aufschiebende Wirkung

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
BVerwG 6. Senat Urteil LS zitiert von 25
Telekommunikation: Entgeltgenehmigung

Nahbereichsprodukt · Entgeltbestimmtheit · Behinderungsmissbrauch

Verwaltungsrecht
EuGH Zweite Kammer Urteil
Telekommunikationssektor – Universaldienst und Nutzerrechte

Begriff der ‚Verpflichtungen‘, die vorübergehend … · Art. 27 Abs. 1 der Richtlinie 2002/21/EG (Rahmenrichtlinie) … · Entgelte für die Erbringung von … · Behördliche Genehmigungspflicht

Europarecht
EuGH Generalanwalt Ruiz-Jarabo Colomer Schlussanträge zitiert von 1
Telekommunikationssektor – Universaldienst und Nutzerrechte

Begriff der ‚Verpflichtungen‘, die vorübergehend … · Art. 27 Abs. 1 der Richtlinie 2002/21/EG (Rahmenrichtlinie) … · Entgelte für die Erbringung von … · Behördliche Genehmigungspflicht

Europarecht