Urteile zu § 101 UMV

25 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 101 UMV – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

25 Entscheidungen

OLG Nürnberg Endurteil 29.03.2022

Die Parteien streiten darum, ob die Beklagte Ware verbreiten darf, die mit einer Preisauszeichnung in weißer …

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

BGH I. Zivilsenat Urteil 21.01.2021 LS

Markenverletzung: Besitz des die markenrechtsverletzende Ware Lagernden zum Zweck des Anbietens oder …

Anspruch des Markeninhabers auf Mitteilung von …

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG 3. Zivilsenat Beschluss 21.10.2020

Markenrechtlicher Unterlassungsanspruch wegen Verwechselungsgefahr bei Kennzeichnungen von Outdoor-Waren

Zivilrecht

KG 5. Zivilsenat Urteil 24.05.2019

Gemeinschaftsmarkenrechtsverletzung: Online-Verkauf von Markenparfums über eine …

Erschöpfungseinwand des Verletzers bei On-Board-Verkauf der … · Beweislastverteilung zur Schutzschranke der Erschöpfung

Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen

BGH I. Zivilsenat Urteil 07.03.2019 LS zitiert von 8

Schadensersatzpflicht bei Nutzung einer verwechslungsfähigen Marke im Automobilbereich

Kühlergrill

Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 18.04.2018

Die Klägerin gehört zur Hunter Douglas Group, der Marktführerin im Bereich Fensterabdeckungen

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 18.04.2018 zitiert von 1

Die Klägerin erbringt Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich der Nahrungsmittel- und Genussmittelindustrie

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Urteil 15.03.2018 LS zitiert von 2

Markenrecht: Auswirkungen einer nur teilweise rechtserhaltenden Benutzung auf die Kollisionsprüfung

Markenmäßige Benutzung einer Modellbezeichnung für Hosen · Anspruch auf Urteilsveröffentlichung · Unterscheidungskraft · Hudson

Marken- und Patentrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 28.02.2018

Die Klägerin nimmt die Beklagten auf Unterlassung, Auskunft, Rückruf und Vernichtung …

Marken- und Patentrecht

LG Hamburg 8. Zivilkammer Urteil 20.12.2017

Urheber- bzw. Markenrechtsverletzung

Ansprüche aufgrund der öffentlichen Zugänglichmachung von …

Zivilrecht

LG Hamburg 12. Zivilkammer Urteil 07.11.2017

Die Parteien streiten um markenrechtliche Unterlassungs- und Nebenansprüche bezüglich der Marke „PEARL“

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Hamburg 12. Zivilkammer Urteil 05.09.2017

Markenrechtlicher Unterlassungsanspruch bei gleichartiger Verwendung einer Positionsmarke auf Jeanshose

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 09.08.2017

Die Klägerin ist ein im Jahre 1867 gegründetes Unternehmen, das seit Jahrzehnten unter der Bezeichnung …

Gewerblicher Rechtsschutz

OLG 3. Zivilsenat Urteil 22.06.2017 LS

Geltendmachung eines Unterlassungsanspruchs wegen Verletzung einer Unionsmarke

Indizien für rechtsmissbräuchliches Vorgehen eines …

Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen

OLG 5. Zivilsenat Urteil 24.05.2017

Gemeinschaftsrechtlicher Markenschutz: Verletzung bekannter Marke durch Buchtitel

Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 08.05.2017

Mit ihrer am 21. Januar 2016 beim Landgericht eingegangenen, am 11. Februar 2016 der Beklagten zugestellten …

Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 07.04.2017

Für die Antragstellerin, geschäftsansässig in Malta, sind mehrere Unionswortmarken „B“, eingetragen u. a. für …

Gewerblicher Rechtsschutz

BGH I. Zivilsenat Urteil 30.03.2017 LS zitiert von 19

Verletzung einer Unionsmarke

Tatbestandswirkung der Notifikationsbestätigung der EMA für … · Widerspruch des Markeninhabers gegen den Parallelvertrieb … · Voraussetzung eines Anspruchs auf Kostenerstattung für ein … · Auskunftsanspruch des Markeninhabers auf Benennung von …

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Urteil 09.03.2017

Unterlassungs- und Folgeansprüche aufgrund Verletzung von Geschäftsbezeichnung bzw. Marken

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

BGH I. Zivilsenat Urteil 02.03.2017 LS zitiert von 29

Revisionsverfahren: Berücksichtigung von vor Schluss der letzten mündlichen Verhandlung in der …

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH I. Zivilsenat Urteil 12.01.2017 LS zitiert von 46

Wettbewerbsverstoß und Markenrechtsverletzung

Gezielte Behinderung durch Missachtung der in den … · mittelbare Einwirkung auf das Produkt eines Mitbewerbers … · anwendbares Recht für Ansprüche auf Auskunftserteilung und … · Ort der Schadensentstehung - World of Warcraft II

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Düsseldorf Urteil 11.01.2017

Die Verfügungsklägerin ist ein Unternehmen, das weltweit Haushalts-, Frischhalte- und Gefrierbehälter aus …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BGH I. Zivilsenat Teilurteil 03.11.2016 LS zitiert von 30

Verfahren wegen Verletzung einer Unionsmarke

Zulässigkeit eines Teilurteils bei Unterbrechung des … · Teilurteil über eine auf Nichtigerklärung der Klagemarke … · markenmäßige Wahrnehmung der Verwendung eines Zeichens …

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Düsseldorf 2a. Zivilkammer Teil-Anerkenntnis- und Schlussurteil 27.07.2016

Die Klägerin macht markenrechtliche Annexansprüche gegen die Beklagten geltend

Zivilrecht

LG Hamburg 27. Zivilkammer Urteil 28.04.2016

Unionsmarkenrechtlicher Unterlassungsanspruch hinsichtlich der Einfuhr von Waren

Gewerblicher Rechtsschutz