Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 15 UMV – Seite 2
81 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 15 UMV – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
81 Entscheidungen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Unterlassungsanspruch des Markeninhabers gegen das Umpacken …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
zur rechtserhaltenden Benutzung · glaubhaft gemachte Benutzungshandlungen beziehen sich nur … · Anwendung der erweiterten Minimallösung · zur Warenidentität und -ähnlichkeit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Einfluss eines "PZN-Aufklebers" auf die markenrechtliche …
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Produktbezug bei Verwendung eines Versandkartons mit dem … · Voraussetzungen eines entgegenstehenden berechtigten …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Vertrieb eines luxuriösen Kosmetikprodukts auf …
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Markenmäßige Benutzung einer Modellbezeichnung für Hosen · Anspruch auf Urteilsveröffentlichung · Unterscheidungskraft · Hudson
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
zu den Kriterien für die Anerkennung der rechtserhaltenden … · Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz
zur Kennzeichnungskraft · unterstellte rechtserhaltende Benutzung · keine Verwechslungsgefahr · teilweise Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · zur Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
teilweise Einrede mangelnder Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · teilweise Warenähnlichkeit · teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Zivilrecht