Zivilrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 17 UMV
12 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 17 UMV – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
12 Entscheidungen
Wegfall der Wiederholungsgefahr III
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Prüfung einer Verwechslungsgefahr zwischen der Klagemarke …
Zivilrecht
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Berechnung des Zeitraums der fünfjährigen Nichtbenutzung …
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
Vertrieb eines luxuriösen Kosmetikprodukts auf …
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Unionsmarke · Verfall wegen Nichtbenutzung · Markenrecht · Nichtbenutzung · Automobilersatzteile
Marken- und Patentrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Marken- und Patentrecht Klage abgewiesen