Zivilrecht
Urteile zu § 58 UMV
10 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 58 UMV – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
10 Entscheidungen
Markenrecht · Unterlassungsklage · Unionsmarke · geschäftlicher Verkehr · Wohnvermittlung
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Erstbegehungsgefahr im Konzernverbund durch Markenanmeldung … · Dringlichkeitsschädlichkeit der Erhebung der Hauptsacheklage · Anforderungen an eine rechtserhaltende Benutzung - HALO
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Frage der nachträglichen Unzulässigkeit des Widerspruchs · Verfallserklärung der Widerspruchsmarke wegen … · Kostenauferlegung aus Billigkeitsgründen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Wirksamkeit einer vertraglichen Vereinbarung über die … · Unbeachtlichkeit eines rechtskräftigen Urteils des Gerichts …
Gewerblicher Rechtsschutz
Unionsmarke · Verfall wegen Nichtbenutzung · Markenrecht · Nichtbenutzung · Automobilersatzteile
Marken- und Patentrecht Klage abgewiesen
Marken- und Patentrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert