Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 62 UMV
15 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 62 UMV – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15 Entscheidungen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Nanotank
Gewerblicher Rechtsschutz Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
rechtserhaltende Nutzung einer Unionsmarke nach Ablauf der …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
zur Frage der nachträglichen Unzulässigkeit des Widerspruchs · Verfallserklärung der Widerspruchsmarke wegen … · Kostenauferlegung aus Billigkeitsgründen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
Unionsmarke · Verfall wegen Nichtbenutzung · Markenrecht · Nichtbenutzung · Automobilersatzteile
Marken- und Patentrecht Klage abgewiesen
Marken- und Patentrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen