teilweise Identität bzw. normale und überdurchschnittliche … · sehr geringe Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · keine Verwechselungsgefahr · kein gedankliches In-Verbindung-bringen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 74 UMV
3 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 74 UMV – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3 Entscheidungen
Schutzschranke der guten Sitten – Hohenloher Landschwein
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
zur Kennzeichnungskraft · teilweise Verwechslungsgefahr · kein Bekanntheitsschutz
Marken- und Patentrecht Aufgehoben