Zivilrecht
Urteile zu § 12 UrhG
Urheberrechtsgesetz
132 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 12 UrhG (Urheberrechtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
132 Entscheidungen
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
fehlende Gesetzgebungskompetenz des Landes Baden-Württemberg · zur Reichweite des Kompetenztitel des Urheberrechts gem Art …
Verfassungsrecht Für nichtig erklärt
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Produktfotografien
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
„Engelsflügel (Bildzeichen)“ · entgegenstehendes Urheberrecht
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Steuerrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Die Verfügungsklägerin hat als Unternehmensgegenstand die Entwicklung von Videospielen, welche die …
Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen
Werk als Beweismittel im in-camera-Verfahren
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Designschutz · Wettbewerbsrecht · Lizenzvertrag · Markenähnlichkeit · Unterlassungsanspruch
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Umweltinformationsgesetz · Arzneimittelzulassung · Umweltrisikobewertung · Transparenzpflicht · Ermittlungspflicht
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Zuordnung zu den Einkünften aus Gewerbebetrieb beim Erben …
Steuerrecht
Kriterium des "Verblassens" bei der Abgrenzung der freien …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Urheberrecht · Nutzungsrechte · AGB · Gesamtschuld · Schadensersatz
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Abwägung des Informationsinteresses der Antragsteller und …
Strafrecht
Abwägung des Informationsinteresses der Antragsteller und …
Strafrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Anwaltsgeheimnis
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
artenschutzrechtliche fachliche Stellungnahme
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Zugang zu den Sitzungsprotokollen des Wissenschaftlichen Beirats beim Bundesministerium der Finanzen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Verwaltungsrecht