LG Köln 14. Zivilkammer Urteil zitiert von 1
Berücksichtigung von Nachteilen für die Interessen des …
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben
Reformistischer Aufbruch II
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben
VG Hamburg 17. Kammer Beschluss zitiert von 2
Forschungsfreiheit · personenbezogene Daten · Urheberrecht
Verwaltungsrecht
OLG Düsseldorf 20. Zivilsenat Urteil zitiert von 3
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
OVG Berlin-Brandenburg Urteil
Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
LG Köln 14. Zivilkammer Urteil zitiert von 1
Gewerblicher Rechtsschutz – Klage abgewiesen
LG Düsseldorf 12. Zivilkammer Urteil
Zivilrecht – Klage abgewiesen
Entlassung konkret betroffener Teilflächen aus dem … · Akteneinsicht nach dem UmwInfG SL unter den Aspekten der …
Verwaltungsrecht – Antrag zurückgewiesen
VG Minden Urteil zitiert von 8
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
BGH V. Zivilsenat Urteil zitiert von 3
Anspruch eines Abgebildeten auf Besichtigung eines …
Sachen- und Grundstücksrecht – Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
OVG Berlin-Brandenburg Urteil
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
OLG Frankfurt am Main 11. Zivilsenat Urteil
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben
VG Magdeburg 6. Kammer Urteil
InfZG ST): Einsicht in einen Bericht einer …
Verwaltungsrecht
OLG Köln Urteil zitiert von 3
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
Informationszugangsanspruch zu für Fraktionen erstellte …
Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
OVG NRW Urteil zitiert von 24
Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
Gesetzgebungskompetenz
Verwaltungsrecht
Ausnahmen vom bzw. Beschränkung des …
Gewerblicher Rechtsschutz
Verwaltungsrecht
Auslegung der Urheberrechtsrichtlinie zu den Ausnahmen oder … · Berücksichtigung der Grundrechte der EU-Grundrechtecharta …
Gewerblicher Rechtsschutz
Integration eines Bildausschnitts in ein Kunstwerk mit … · Abgrenzung zur Entstellung
Gewerblicher Rechtsschutz – Antrag zurückgewiesen
LG Hamburg 8. Zivilkammer Beschluss
Zivilrecht – Antrag zurückgewiesen
OLG Köln Urteil
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
LG Köln 14. Zivilkammer Urteil zitiert von 2
LG Hamburg 10. Zivilkammer Urteil
Zivilrecht – Klage abgewiesen
LG Köln Urteil zitiert von 1
Delikts- und Haftungsrecht
BGH I. Zivilsenat VersäumnisurteilVersäumnisurt. zitiert von 4
Gegenstandswertbemessung für anwaltliche Abmahnkosten
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Windenergieflächen
Verwaltungsrecht – Berufung zurückgewiesen
FG Köln Urteil zitiert von 2
Steuerrecht – Klage abgewiesen
Gegenstandswert eines urheberrechtlichen …
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH I. Zivilsenat Urteil zitiert von 13
Gegenstandswert eines Unterlassungsanspruchs wegen …
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH I. Zivilsenat VersäumnisurteilVersäumnisurt. zitiert von 13
Berechnung der Abmahnkosten bei Filesharing eines 3 Monate …
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH I. Zivilsenat VersäumnisurteilVersäumnisurt. zitiert von 1
Gegenstandswert eines Unterlassungsanspruchs wegen …
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
VG Minden 7. Kammer Teilurteil
Verwaltungsrecht
OLG 5. Zivilsenat Urteil
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Verwaltungsrecht
BVerwG 7. Senat Urteil zitiert von 7
Verwaltungsrecht
OLG Köln Urteil zitiert von 6
Unterlassungsanspruch · Geheimhaltungsstufe · Dienstgeheimnis · Internetveröffentlichung · Verschlussache
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht – Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz – Antrag zurückgewiesen
EuGH Vierte Kammer Urteil zitiert von 1
Richtlinie 2001/29/EG · Art. 5 Abs. 2 Buchst. b und Art. 6 · Vervielfältigungsrecht · Ausnahme
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
LG Köln Urteil zitiert von 3
Unterlassungsanspruch · Geheimhaltungsstufe · IFG-Ausnahme · Dienstgeheimnis · Internetveröffentlichung
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
EuGH Generalanwalt P. Cruz Villalón Schlussanträge zitiert von 1
Richtlinie 2001/29/EG · Art. 5 Abs. 2 Buchst. b und Art. 6 · Vervielfältigungsrecht · Ausnahme
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Vervielfältigung unveröffentlichter, digital bearbeiteter …
Gewerblicher Rechtsschutz – Revision zurückgewiesen