§ 12 UrhG – Rechtsprechung (132 Entscheidungen) – Seite 3

OLG Frankfurt am Main 11. Zivilsenat Urteil 28.01.2014 LS zitiert von 1

Verwertungsrechte des Architekten an Plänen

Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 12. Senat Urteil 13.11.2013 LS

Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages nehmen bei der Erstellung von Ausarbeitungen für …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Berlin-Brandenburg 12. Senat Urteil 13.11.2013 LS

Einsichtnahme in Ausarbeitungen der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages nach dem IFG

Verwaltungsrecht Abgeändert

FG Düsseldorf Urteil 26.09.2013

Er führt aus, nachträgliche Betriebseinnahmen zu den Einkünften aus künstlerischer Tätigkeit lägen dann vor …

Steuerrecht Klage abgewiesen

BGH I. Zivilsenat Urteil 16.05.2013 LS zitiert von 24

Urheberrechtsschutz für Werke der bildenden Kunst

Vervielfältigung in Form einer Bearbeitung bzw. anderer …

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben

OVG NRW Urteil 13.03.2013 zitiert von 23

Die Klägerin zu 1., Verlegerin der Redaktion C. L. , hatte den Kläger zu 2., einen freien Fotojournalisten …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Aachen Urteil 28.11.2012 zitiert von 5

Die Kläger sind Eigentümer des Grundstücks G straße 65 in E. , das sie 2010 von der am 30. Mai 2011 …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 2. Kammer Urteil 14.09.2012 LS zitiert von 1

Anspruch auf Zugang zu Dokumenten des Deutschen Bundestages

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 14.09.2012

Der Kläger, ein Journalist, begehrt den Zugang zu Dokumenten des Deutschen Bundestages

Verwaltungsrecht

OLG Düsseldorf Urteil 30.12.2011

Der klagende kraft staatlicher Verleihung rechtsfähige Verein hat die Aufgabe, Rechte und Ansprüche von …

Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen

VG Berlin 2. Kammer Urteil 01.12.2011 LS zitiert von 2

Einsicht in die Ausarbeitung der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 01.12.2011

Der Kläger erstrebt die Einsicht in Unterlagen des Deutschen Bundestages

Verwaltungsrecht

BGH I. Zivilsenat Urteil 19.10.2011 LS zitiert von 12

Urheberrechtsschutz im Internet

Reichweite der Einwilligung in die Wiedergabe einer …

Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen

LG Hamburg 10. Zivilkammer Urteil 13.09.2011

Urheberrechtlicher Schutz von Sendeunternehmen

Rechtsverletzende Sendung von Ausschnitten aus einem … · Privilegierung als Berichterstattung über Tagesereignisse …

Zivilrecht Klage abgewiesen

BGH I. Zivilsenat Urteil 01.12.2010 LS zitiert von 30

Rechtsverletzungen im Internet

Urheberrechtsverstoß bei Zusammenfassung des gedanklichen … · markenrechtliche Sittenwidrigkeit einer Zeichenbenutzung im …

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH I. Zivilsenat Urteil 01.12.2010 zitiert von 3

Rechtsverletzungen im Internet

Urheberrechtsverstoß bei Zusammenfassung des gedanklichen … · markenrechtliche Sittenwidrigkeit einer Zeichenbenutzung im …

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 21.10.2010

Die Klägerin begehrt Zugang zu zwei Rechtsgutachten, die von der Beklagten zu Ansprüchen von Anlegern der P. …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Berlin 2. Kammer Urteil 21.10.2010 zitiert von 14

Auskunft nach dem Informationsfreiheitsgesetz

Zugang zu Gutachten · Ausschlusssgrund der behördlichen Beratung oder Schutz …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

LG Düsseldorf 12. Zivilkammer Urteil 29.09.2010

Die Klägerin macht gegenüber der Beklagten urheberrechtliche Unterlassungsansprüche wegen der Ausstellung …

Zivilrecht

BGH I. Zivilsenat Urteil 29.04.2010 LS zitiert von 71

Urheberrechtsschutz: Auflisten von Werkabbildungen als Vorschaubilder in der Trefferliste einer Suchmaschine …

Voraussetzung für die rechtmäßige Verwertung eines … · Einwilligung des Berechtigten in die rechtsverletzende …

Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 27.04.2010 zitiert von 2

Der Kläger schuf für die Beklagte die Melodie "M", mit der die Beklagte bis heute ihre "M2-Produkte" bewirbt

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

LG Köln Urteil 23.09.2009

Die Parteien streiten um Schadensersatz im Wege der Lizenzanalogie wegen Verwendung von Filmbeschreibungen …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf 12. Zivilkammer Urteil 15.06.2009

Die Antragstellerin macht gegenüber der Antragsgegnerin urheberrechtliche Unterlassungsansprüche wegen der …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 19.03.2008 zitiert von 5

Die Klägerin unterhält im Internet im Rahmen der Auktionsplattform Ebay sowie ihrer eigenen Webseite …

Gewerblicher Rechtsschutz

OLG Frankfurt am Main 11. Zivilsenat Urteil 11.12.2007 LS

Grenzen des Urheberrechts

Wiedergabe einer Kurzfassung von Buchrezensionen Dritter

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 11. Zivilsenat Urteil 11.12.2007 LS

Urheberschutz: Zulässigkeit der Wiedergabe einer Kurzfassung von Buchrezensionen Dritter

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Frankfurt am Main 3. Zivilkammer Urteil 23.11.2006

Die Klägerin verlegt die „F-Zeitung“

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Essen Urteil 12.01.2006

Der Verfügungskläger ist der Vater des Geschäftsführers der X-GmbH I. Junior

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 10.06.2005 zitiert von 1

Die Klägerin, eine US-amerikanische Filmregisseurin, nimmt aus Anlass ihrer Mitwirkung an dem Dokumentarfilm …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Köln Urteil 08.12.2004 zitiert von 1

Die Parteien streiten um Rechte an Filmmaterial sowie um Honoraransprüche der Klägerin nach Dreharbeiten, die …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 11. Zivilsenat Urteil 01.04.2003 LS

Urheberrechtsschutz: Kurzreferate über in der juristischen Fachpresse veröffentlichte Fachaufsätze

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 11. Zivilsenat Urteil 20.04.1999 zitiert von 3

Keine Urheberrechtsverletzungen durch Vorlage von unveröffentlichter künstlerischen Texten in einem …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen