Verzeichnis › Gesetze › UrhG › § 31f Urteile zu § 31f UrhG Urheberrechtsgesetz
27 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 31f UrhG (Urheberrechtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
27 Entscheidungen
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren OLG Frankfurt am Main 11. Zivilsenat Urteil 29.02.2024 11 U 83/22
Gewerblicher Rechtsschutz – Berufung zurückgewiesen
Zitieren LG Köln Urteil 14.12.2023 14 O 347/22
Gewerblicher Rechtsschutz
Zitieren AGB-rechtliche Inhaltskontrolle der Verpflichtung zum …
Gewerblicher Rechtsschutz – Revision zurückgewiesen
Zitieren Verwaltungsrecht
Zitieren LG Hamburg 8. Zivilkammer Urteil 02.09.2016 308 O 437/15
Veröffentlichung einer "rechtsradikalen Version" eines …
Gewerblicher Rechtsschutz
Zitieren LG Hamburg 10. Zivilkammer Urteil 07.07.2016 310 O 212/14
Gewerblicher Rechtsschutz
Zitieren Verwaltungsrecht
Zitieren BVerwG 7. Senat Urteil 25.06.2015 7 C 2/14 zitiert von 7
Verwaltungsrecht
Zitieren Anerkennungsfähigkeit von Fallbearbeitungen aus dem … · Voraussetzungen einer fachgebietsbezogenen Zuordnung einer … · selbständige Anerkennung einer Vertretung in einem …
Berufsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren LG Köln Urteil 02.10.2014 14 O 333/13 zitiert von 3
Unterlassungsanspruch · Geheimhaltungsstufe · IFG-Ausnahme · Dienstgeheimnis · Internetveröffentlichung
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Zitieren Verwaltungsrecht
Zitieren Verwaltungsrecht
Zitieren OVG Berlin-Brandenburg Urteil 14.09.2012 2 K 185.11
Verwaltungsrecht
Zitieren Rückfall des urheberrechtlichen Nutzungsrechts an den … · Erlöschen der Unterlizenz als Folge des Erlöschens der … · Bereicherungsanspruch des Hauptlizenzgebers gegen den …
Gewerblicher Rechtsschutz – Revision zurückgewiesen
Zitieren Inhaltskontrolle für formularmäßige Vergütungsabreden …
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben
Zitieren Parteivereinbarung über die Rechtsfolgen der Übertragung … · Berechtigung der GEMA zur Erhebung von Aufführungsgebühren …
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Zivilrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Inhaltskontrolle von einbezogenen Urheberrechtsklauseln
Gewährung von Unterlizenzen oder Weiterübertragung des …
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Einordnung als Filmhersteller · fehlende Branchenüblichkeit hinsichtlich der … · Verweigerung eines Wahrnehmungsvertrages durch die … · umfassender Auskunftsanspruch des Musikvideoproduzenten …
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Abgeändert
Zitieren Übertragung näher bezeichneter Nutzungsrechte in … · "Buy-Out" aufgrund einer Pauschalvergütung · Voraussetzung einer pauschalierten Gesamtrechteübertragung · Vergütung weitergehender Nutzungen nach "Absprache"
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Abgeändert
Zitieren OLG Köln Urteil 19.01.2007 6 U 163/06 zitiert von 1
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren FG Köln Urteil 18.10.2006 4 K 3006/04
Steuerrecht ✓ Abgeändert
Zitieren OLG Hamm Teil-Anerkenntnis- und Schlussurteil 29.07.2004 10 U 132/03
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Zitieren FG Niedersachsen Beschluss 23.05.2001 5 V 124/01 zitiert von 1