§ 7 UrhG – Rechtsprechung (101 Entscheidungen)

VGH Baden-Württemberg 2. Senat Urteil 18.06.2026 LS

Öffentliche Bekanntmachung durch Bereitstellung im Internet

Verwaltungsrecht

LG Hamburg 10. Zivilkammer Teilurteil 29.05.2026

Urheberrechtliche Ansprüche eines Fotografen bei Nutzung eines Fotos im Internet

Zivilrecht

LG Hamburg 10. Zivilkammer Urteil 16.10.2025

Urheberrechtliche Schutzfähigkeit digitaler Renderings komplexer Maschinen im Zusammenhang mit vertraglichen …

Zivilrecht

OLG 5. Zivilsenat Urteil 20.02.2025

Die Klägerin macht – soweit im Berufungsverfahren noch von Belang – gegen die Beklagte gestützt auf …

Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen

OLG 5. Zivilsenat Urteil 16.01.2025

Die Klägerin, ein mittelständisches Systemhaus für IT-basierte Marinekommunikation, nimmt für sich in …

Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen

BGH I. Zivilsenat Urteil 23.10.2024 LS zitiert von 6

Unterlassungsklage eines Fotografen gegen den Betreiber einer Online-Verkaufsplattform wegen Vervielfältigung …

Manhattan Bridge

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben

OLG Brandenburg 6. Zivilsenat Urteil 22.10.2024

Die Parteien streiten um Urheberrechte der Beklagten als Architekten an einem als Teil einer Wohnanlage an …

Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen

OLG 5. Zivilsenat Urteil 29.08.2024

Marken- und urheberrechtliche Unterlassungsansprüche gegen das Angebot von Lizenzen für Bilddateien auf einer …

Wir sind Papst

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben

LG Düsseldorf Urteil 14.08.2024 zitiert von 1

Der Kläger nimmt den Beklagten wegen einer Urheberrechtsverletzung auf Zahlung lizenzanalogen Schadenersatzes …

Gewerblicher Rechtsschutz

BVerwG Fachsenat für Entscheidungen nach § 99 Abs 2 VwGO Beschluss 09.01.2024 LS zitiert von 3

Geheimhaltungsbedürfnis eines nicht veröffentlichten urheberrechtlich geschützten Werks

Werk als Beweismittel im in-camera-Verfahren

Verwaltungsrecht Abgeändert

BFH XI. Senat Urteil 18.10.2023 LS

Steuerermäßigung für die Lieferung von Kunstgegenständen durch den Urheber oder dessen Rechtsnachfolger (§ 12 …

Steuerrecht Revision zurückgewiesen

OLG Nürnberg Endurteil 01.08.2023 zitiert von 1

Unterlassung und Schadensersatz wegen unerlaubter Vervielfältigung eines Lichtbildwerks

Urheberrechtsverletzung · Unterlassungsanspruch · Schadensersatz · Auskunftsanspruch · Lichtbildwerk

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

LG Köln Urteil 11.05.2023 zitiert von 1

Die Parteien streiten um Urheberrechtsschutz für die Sandalenmodelle der Klägerin

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Hamburg 10. Zivilkammer Urteil 05.05.2023

Ansprüche eines professionellen Fotografen bei einer unberechtigten Nutzung eines Bildnisses und einer …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Köln 14. Zivilkammer Teilurteil 27.10.2022

Die Parteien streiten um urheberrechtliche Ansprüche aufgrund von behauptet unberechtigter Nutzung von …

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen

OVG Hamburg 3. Senat Urteil 28.06.2022 LS zitiert von 10

Antrag auf Zugang zu Umweltinformationen

Verwaltungsrecht Abgeändert

LG Potsdam 2. Zivilkammer Urteil 01.06.2022

Die Parteien streiten um den von der Klägerin beabsichtigten Abriss des sogenannten Terrassenhauses in P

Gewerblicher Rechtsschutz

OLG Köln 6. Zivilsenat Urteil 01.04.2022 zitiert von 2

Nutzungsrechte an Fotografien ohne Urheberangabe

Urheberrecht · Nutzungsrechte · AGB · Gesamtschuld · Schadensersatz

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

VG Weimar 8. Kammer Urteil 25.10.2021 LS

Verhältnis von Informationszugang und Urheberschutz

Zugang zu wissenschaftlichen Vortragsunterlagen

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LG München II TeU 04.10.2021 zitiert von 1

Rechtmäßigkeit der Beteiligung von Herausgebern an Erlösen aus der Wahrnehmung der gesetzlichen …

Gewerblicher Rechtsschutz

OVG Hamburg 3. Senat Urteil 20.09.2021 LS zitiert von 4

Zur Frage der Urheberrechtsschutzfähigkeit eines Anwaltsschriftsatzes

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Flensburg 8. Zivilkammer Urteil 07.05.2021 LS

Einstweilige Unterlassungsverfügung aufgrund urheberrechtsverletzenden Handlungen

Urheberrechtsschutz für ein Werk der bildenden Künste

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Hamburg 8. Zivilkammer Urteil 19.02.2021

Die Klägerin begehrt die Feststellung, dass der Beklagten hinsichtlich der im Tenor zu 1 benannten Musiktitel …

Gewerblicher Rechtsschutz

OLG Düsseldorf 1. Kartellsenat Urteil 25.11.2020

Der Kläger ist Komponist und hat seine gegenwärtigen und künftigen Urheberrechte gemäß Vertrag vom 17. Januar …

Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen

OLG Stuttgart 5. Zivilsenat Urteil 20.11.2020

Urheberrechtliche Ansprüche einer Erbin eines Porsche-Konstrukteurs auf weitere angemessene Beteiligung

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Köln Urteil 12.11.2020

Der Kläger macht gegen den Beklagten urheberrechtliche Unterlassungsansprüche im Zusammenhang mit der …

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen

OLG Hamm 4. Zivilsenat Urteil 29.10.2020

Unterlassung und Schadensersatz wegen Urheberrechtsverletzung durch Schulhomepage

Urheberrechtsverletzung · Rechtsübertragung · Internetveröffentlichung · Schadensersatz · Unterlassungsanspruch

Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen

VG Berlin 2. Kammer Urteil 13.08.2020 zitiert von 4

Informationsbegehren über ein Gutachten einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft über die Tragfähigkeit der …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 13.08.2020

Der Kläger begehrt Einsicht in ein im Auftrag der Beklagten erstelltes Gutachten einer …

Verwaltungsrecht

VG Darmstadt 6. Kammer Beschluss 10.08.2020

Die Antragsteller wenden sich mit ihrem Antrag gegen die Anordnung der sofortigen Vollziehung des der …

Verwaltungsrecht

LG Köln 14. Zivilkammer Urteil 31.07.2020 zitiert von 1

Der Kläger nimmt den Beklagten im Hauptsacheverfahren auf Unterlassung und Erstattung vorgerichtlicher …

Zivilrecht

FG Düsseldorf 5. Senat Gerichtsbescheid 04.05.2020

Streitig ist die Frage, ob auf die Lieferung von Kunstgegenständen durch die Klägerin der ermäßigte …

Steuerrecht Klage abgewiesen

LG Frankenthal (Pfalz) 6. Zivilkammer Urteil 26.11.2019

Urheberrecht: Vermutungswirkung bei einem Copyright-Vermerk

Zivilrecht

VG Freiburg (Breisgau) 10. Kammer Urteil 20.11.2019 LS

Bestreben eines Umweltverbandes zur Überprüfung eines im Weg des Umweltinformationsanspruchs erlangten …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

KG 24. Zivilsenat Urteil 30.10.2019 zitiert von 1

Unterlassungsanspruch bei "Abmalen" eines geschützten Bildes

Urheberrechtliche Zulässigkeit eines Bildzitats

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

BVerwG 6. Senat Urteil 30.10.2019 LS zitiert von 21

Indizierung jugendgefährdender Kunstwerke

Musikalbum mit weitgehend gewaltverherrlichenden und massiv …

Verwaltungsrecht

BVerwG 7. Senat Urteil 26.09.2019 LS zitiert von 34

Informationszugang zu urheberrechtlich geschützten Antragsunterlagen in einem vereinfachten …

Verwaltungsrecht

OVG Saarland 2. Senat Beschluss 19.12.2018 LS

Öffentlichkeitsbeteiligung nach dem AarhusÜbk und dessen Umsetzung

Entlassung konkret betroffener Teilflächen aus dem … · Akteneinsicht nach dem UmwInfG SL unter den Aspekten der …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Minden Urteil 21.11.2018 zitiert von 8

Der Kläger ist als Journalist für die A. -Redaktion G. tätig

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Urteil 16.05.2018

Der Kläger ist unter dem Künstlernamen „C. “ als Rapper bekannt

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 24.11.2017 zitiert von 24

Am 13. Januar 2014 beantragte der Beigeladene beim Beklagten unter Hinweis auf § 2 UIG NRW den Zugang zu …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

LG Köln Schlussurteil 08.06.2017 zitiert von 2

Die Parteien streiten um die Nutzung des aus der Anlage LHR 1 (Bl. 29 der Akte) ersichtlichen Lichtbildes vom …

Gewerblicher Rechtsschutz

BGH I. Zivilsenat Urteil 19.01.2017 LS zitiert von 3

Urheberrechtsschutz: Fotografieren eines Werkes an öffentlichen Plätzen

unzulässige Vervielfältigung des Werkes durch Aufbringen … · Vervielfältigung von Teilen eines an einem öffentlichen …

Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen

LG Köln 14. Zivilkammer Urteil 15.12.2016 zitiert von 2

Der Verfügungskläger macht gegen die Verfügungsbeklagte urheberrechtliche Unterlassungsansprüche geltend in …

Zivilrecht

LG Köln 14. Zivilkammer Urteil 17.11.2016 zitiert von 1

Der Kläger nimmt die Beklagte aus Urheberrecht auf Zahlung von Lizenzschadensersatz sowie Erstattung …

Zivilrecht

FG Köln Urteil 28.09.2016 zitiert von 2

Die Beteiligten streiten darum, ob die Klägerin zum Steuerabzug nach § 50a Abs. 5 Satz 2, Abs. 1 Nr. 3 EStG …

Steuerrecht Klage abgewiesen

AG Düsseldorf Urteil 12.09.2016

Ansprüche aus einem Übersetzungsvertrag

Zivilrecht

LG Köln Urteil 01.09.2016

Die Parteien streiten um die Nutzung des aus dem Tenor und der Anlage LHR 1 (Bl. 42 der Akte) ersichtlichen …

Gewerblicher Rechtsschutz

FG Köln Urteil 25.08.2016 zitiert von 3

Steuerliche Behandlung des Erwerbs von Verfilmungsrechten, im Kern über die Frage, ob eine zeitlich …

Steuerrecht Klage abgewiesen

LG Essen Urteil 01.03.2016

(hinsichtlich des Angeklagten N abgekürzt gemäß § 267 Abs. 4 StPO)

Strafrecht