§ 43 UrhG – Rechtsprechung (74 Entscheidungen)

LG Frankfurt am Main 6. Zivilkammer Urteil 16.09.2026 LS

Haftung für Fake-Profile

Zivilrecht

LG Frankenthal (Pfalz) 6. Zivilkammer Urteil 30.06.2026

Die Kläger sind Darsteller der Fernsehserie „Die Rosenheim Cops“

Gewerblicher Rechtsschutz

VG Karlsruhe 3. Kammer Urteil 18.03.2026 LS

Informationsanspruch zu einem Fachgespräch zwischen Mitgliedern des Bundesverfassungsgerichts und des …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LG Köln 14. Zivilkammer Urteil 05.03.2026 LS

Zur Prüfung der Schutzfähigkeit von Darstellungen wissenschaftlicher oder technischer Art, wie Zeichnungen …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Hamburg 10. Zivilkammer Urteil 16.10.2025

Urheberrechtliche Schutzfähigkeit digitaler Renderings komplexer Maschinen im Zusammenhang mit vertraglichen …

Zivilrecht

LG Hamburg 10. Zivilkammer Urteil 05.09.2025

Darlegungsanforderungen bei einer Aktivlegitimation aufgrund des Erwerbs ausschließlicher Nutzungsrechte

Zivilrecht

LG Hamburg 10. Zivilkammer Urteil 05.09.2025

Die Klägerin nimmt die Beklagte aufgrund geltend gemachter ausschließlicher Nutzungsrechte an 300 …

Gewerblicher Rechtsschutz

OLG München Urteil 20.03.2025

Die Parteien streiten um Fotografien von Aufzugsanlagen und Gebäuden, in denen Aufzugsanlagen zum Einsatz …

Zivilrecht Abgeändert

OLG 5. Zivilsenat Urteil 20.02.2025

Die Klägerin macht – soweit im Berufungsverfahren noch von Belang – gegen die Beklagte gestützt auf …

Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen

OLG 5. Zivilsenat Urteil 16.01.2025

Die Klägerin, ein mittelständisches Systemhaus für IT-basierte Marinekommunikation, nimmt für sich in …

Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen

OLG 5. Zivilsenat Urteil 14.03.2024 LS

Urheberrechtliche Ansprüche einer Werbeagentur wegen der Nutzung von Produktfotos für einen Onlineshop

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

LG Köln Urteil 14.12.2023

Der Kläger ist professioneller Fotograf

Gewerblicher Rechtsschutz

OLG Köln Urteil 02.06.2023 zitiert von 1

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 S. 1, 542 Abs. 2 S. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 19.05.2023

Die Parteien streiten um urheberrechtliche Ansprüche aus der Einstellung eines Fotos ins Internet

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen

LG Köln Urteil 11.05.2023 zitiert von 2

Die Parteien streiten um Urheberrechtsschutz für ein Sandalen- und ein Pantoffelmodell der Klägerin

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Köln Urteil 11.05.2023 zitiert von 1

Die Parteien streiten um Urheberrechtsschutz für die Sandalenmodelle der Klägerin

Gewerblicher Rechtsschutz

OLG München Beschluss 03.03.2023 zitiert von 1

Kostenverteilung bei urheberrechtlichem Schadensersatzanspruch

Urheberrecht · Kostenverteilung · ZPO § 92 · Schadensersatz · Rechtsmittel

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

LG Köln Urteil 23.02.2023 zitiert von 3

Die Parteien streiten um Urheberrechtsschutz für die Sandalenmodelle der Klägerin

Gewerblicher Rechtsschutz

OVG Schleswig-Holstein 4. Senat Beschluss 29.06.2022 zitiert von 1

Zugang zu Informationen des Wissenschaftlichen Dienstes des Schleswig-Holsteinischen Landtags

Verwaltungsrecht

OLG Düsseldorf 20. Zivilsenat Urteil 02.06.2022 zitiert von 1

Der Kläger ist ein 1997 gegründeter Verein, der als Dachverband für den Automobil- und Motorradsport in …

Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 11. Zivilsenat Urteil 17.05.2022 zitiert von 2

Kein Anspruch gegen ehemaligen Mitarbeiter auf Unterlassung von Buchveröffentlichung

Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen

BGH I. Zivilsenat Urteil 07.04.2022 LS zitiert von 42

Urheberrechtsschutz: Anspruch auf weitere angemessene Beteiligung bei Erträgen aus einer nicht in den …

Kriterium des "Verblassens" bei der Abgrenzung der freien …

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Köln 14. Zivilkammer Urteil 03.02.2022 LS

Zur Zulässigkeit der Führung eines Rechtsstreits unter einem eingetragenen Künstlernamen und unter Verwendung …

Zivilrecht

VG Weimar 8. Kammer Urteil 25.10.2021 LS

Verhältnis von Informationszugang und Urheberschutz

Zugang zu wissenschaftlichen Vortragsunterlagen

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LG Hamburg 10. Zivilkammer Urteil 04.06.2021

Gestaltungsspielraum bei urheberrechtlicher Schutzfähigkeit eines Heizstrahlers

Zivilrecht

OLG Stuttgart 5. Zivilsenat Urteil 20.11.2020

Urheberrechtliche Ansprüche einer Erbin eines Porsche-Konstrukteurs auf weitere angemessene Beteiligung

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Dresden Urteil 17.11.2020

Die Klägerin nimmt den Beklagten zuletzt noch auf Auskunft und Feststellung seiner Schadensersatzpflicht …

Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen

LG Köln Urteil 12.11.2020

Der Kläger macht gegen den Beklagten urheberrechtliche Unterlassungsansprüche im Zusammenhang mit der …

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf 20. Zivilsenat Urteil 01.09.2020

Die Klägerin (zuvor: „A“) vertreibt Spaßbrillen, die sie seit 2017 unter der Marke „(C)“ verkauft

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Köln 14. Zivilkammer Urteil 31.07.2020 zitiert von 1

Der Kläger nimmt den Beklagten im Hauptsacheverfahren auf Unterlassung und Erstattung vorgerichtlicher …

Zivilrecht

LG Braunschweig Urteil 19.06.2019 LS zitiert von 1

§ 32a UrhG gilt grundsätzlich auch für Arbeitnehmer, die für ihren Arbeitgeber Werke schaffen. 2. § 32a UrhG …

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen

OLG Frankfurt am Main 11. Zivilsenat Urteil 12.06.2019 LS zitiert von 2

Werkschutz für ein von einem Graphikdesigner entworfenes Logo

Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen

OLG Stuttgart 4. Zivilsenat Urteil 26.09.2018 zitiert von 2

Anspruch des Kameramanns des Films „Das Boot“ auf weitere Beteiligung nach dem Urheberrechtsgesetz

Zivilrecht Abgeändert

LAG Hessen 12. Kammer Urteil 17.07.2018

Herausgabe eines roten Telefonbuchs; hilfsweise um die Einsichtnahme in dieses

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 06.12.2017 zitiert von 3

Der Antragsteller ist eine bundesunmittelbare rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

VG Mainz 4. Kammer Urteil 29.11.2017 LS

Wissenschaftlicher Dienst des Landtags Rheinland-Pfalz als transparenzpflichtige Stelle

Informationszugangsanspruch zu für Fraktionen erstellte …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

LG Köln 14. Zivilkammer Urteil 15.12.2016 zitiert von 2

Der Verfügungskläger macht gegen die Verfügungsbeklagte urheberrechtliche Unterlassungsansprüche geltend in …

Zivilrecht

OLG Köln 6. Zivilsenat Urteil 28.10.2016 zitiert von 6

Der Kläger nimmt die Beklagte wegen der Nutzung von 37 Bademodenfotos im Internet auf Schadensersatz, Zahlung …

Zivilrecht Abgeändert

LG Hamburg 10. Zivilkammer Urteil 07.07.2016

Urheberrechtsschutz: Schutzfähigkeit der Produktgestaltung von Bierdosen und Bierflaschen

Gewerblicher Rechtsschutz

OLG Hamm Urteil 17.11.2015 zitiert von 9

Der Kläger ist ein international erfolgreicher Fotograf, der sich im Bereich Mode spezialisiert hat

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 26.08.2015

Die Antragsgegnerin betreibt seit Februar 2015 unter der im Rubrum genannten Adresse eine sog. Shisha Bar …

Gewerblicher Rechtsschutz

BVerwG 7. Senat Urteil 25.06.2015 LS zitiert von 67

Informationszugang zu mandatsbezogenen Zuarbeiten der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages

Verwaltungsrecht

BVerwG 7. Senat Urteil 25.06.2015 zitiert von 7

Der Kläger begehrt Zugang zu Unterlagen des Deutschen Bundestages

Verwaltungsrecht

FG Köln Urteil 30.10.2014

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Umsätze aus der Betreuung des Online-Angebots eines …

Steuerrecht

LG Köln Urteil 02.10.2014 zitiert von 3

Unterlassung der Veröffentlichung militärischer Lageberichte

Unterlassungsanspruch · Geheimhaltungsstufe · IFG-Ausnahme · Dienstgeheimnis · Internetveröffentlichung

Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht

VG Berlin 1. Kammer Urteil 13.01.2014 zitiert von 1

Datenschutzrechtliche Anordnung im Fall der Speicherung von Beschäftigtendaten

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 13.01.2014

Urheberrechtsverletzung durch unbefugte Nutzung von Kartenmaterial

Urheberrecht · Datenbankdokumentation · Auftragsverhältnis · Datenschutz · Bearbeitungsprotokolle

Verwaltungsrecht Aufgehoben

LAG Schleswig-Holstein 3. Kammer Urteil 13.11.2013

Arbeitsvertrag und urheberrechtliche Ansprüche

Auslegung des Wortes "netto" in einer Vereinbarung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Hannover Beschluss 21.10.2013 LS

Zum beamtenrechtlichen Auskunftsanspruch des Dienstherrn gegen einen Ruhestandsbeamten.

Verwaltungsrecht

VG Berlin 2. Kammer Urteil 14.09.2012 LS zitiert von 1

Anspruch auf Zugang zu Dokumenten des Deutschen Bundestages

Verwaltungsrecht