Verwaltungsrecht
Urteile zu § 5 VAHRG
121 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 5 VAHRG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
121 Entscheidungen
Familienrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Familienrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
verstorbener Versicherter ohne Rentenbezug · Verfassungsmäßigkeit · kein Antragsrecht nach § 38 Abs 1 S 2 iVm § 37 Abs 1 …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
verstorbener Versicherter ohne Rentenbezug · Verfassungsmäßigkeit · kein Antragsrecht nach § 38 Abs 1 S 2 iVm § 37 Abs 1 und …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Anwendung der günstigeren Regelung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Familienrecht
Familienrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Fehlverhalten einer Behörde · Zurechnung des Fehlverhaltens einer anderen Behörde · grob fahrlässiges Verhalten des Versorgungsempfängers
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Berechnungsgrundlage für die Aussetzung der Kürzung … · Bemessung des nachehelichen Unterhalts · Berücksichtigung einer künftigen Steuererstattung · Verfahrenswertbemessung
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Familienrecht
dinglicher Versorgungsausgleich · Minderung des Versorgungsbezugs · Vereinbarung einer Ratenzahlung einer Abfindung · Veränderung der Beitragsbemessungsgrundlage nach …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Zuständigkeitsverteilung zwischen Versorgungsträger und …
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
keine Verletzung der Eigentumsgarantie oder des … · Sondervotum
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Malus · Folgerente · Besitzschutz · persönliche Entgeltpunkte
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Familienrecht
Versorgungsausgleich · Wahlbeamter · Beamtenversorgungsgesetz · Versorgungsbezüge · Aussetzung der Kürzung
Verwaltungsrecht
Auslegung des § 49 VersAusglG hinsichtlich der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Erstattung von Kürzungsbeträgen nach unbemerkt gebliebenem … · Ausschlussfrist · Stichtagsregelung
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Ermittlung des übertragbaren Betrages · Zusammenrechnung mehrerer Einkünfte · kostenprivilegiertes Verfahren · Kostenentscheidung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Unterhaltsvergleich
Verwaltungsrecht
Versorgungsausgleich · Beamtenversorgung · Rückübertragung · Todesfall der Berechtigten · Kürzung der Versorgungsbezüge
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen