Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 10 Verfassung – Seite 4
313 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 10 Verfassung – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
313 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Abgeändert
keine Verletzung des Rechts auf rechtliches Gehör und des …
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Staatliche Beihilfen – Vom Königreich Belgien zugunsten der Finanzgenossenschaften der ARCO-Gruppe …
Einlagensicherungssysteme · Richtlinie 94/19/EG · Geltungsbereich · Garantieregelung zum Schutz der Anteile privater …
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Die Kläger wenden sich gegen die Benennung einer Straße und die Auferlegung von Widerspruchsgebühren
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Europarecht
Zweckentfremdungsverbot · Negativattest · Ferienwohnung · Wohnraumnutzung · Bezirksamt
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
systemischer Mangel bezüglich Aufnahmebedingungen in Italien
Verwaltungsrecht
Staatliche Beihilfen – Vom Königreich Belgien zugunsten der Finanzgenossenschaften der ARCO-Gruppe …
Einlagensicherungssysteme · Richtlinie 94/19/EG · Geltungsbereich · Garantieregelung zum Schutz der Anteile privater …
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Verwaltungsrecht
Anschluss an ein anderes Versorgungswerk
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
VerfGH Berlin: Begründete Verfassungsbeschwerde gegen die Versagung von Prozesskostenhilfe für ein …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
VerfGH Berlin: Verletzung des Anspruchs auf willkürfreie Entscheidung (Art 10 Abs 1 Verf BE) durch …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Einstandspflicht · Anpassungsprüfung · Nebenintervention
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Anpassungsprüfung
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Einstandspflicht · Anpassungsprüfung
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Einstandspflicht · Anpassungsprüfung
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Einstandspflicht · Anpassungsprüfung
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Einstandspflicht · Anpassungsprüfung
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Einstandspflicht · Anpassungsprüfung
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Einstandspflicht · Anpassungsprüfung
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
rückwirkende Einführung einer sog. Geschwisterkindregelung · Fairneß des Auswahlverfahrens im Übrigen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Anträge zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Anträge zurückgewiesen
private Fernsehprogramme · Bindungswirkung verwaltungsgerichtlicher Urteile
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Europarecht
Verfassungsrecht