Urteile zu § 39 Verfassung
41 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 39 Verfassung – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
41 Entscheidungen
Verwaltungsrecht – Revision zurückgewiesen
Verfassungsrecht – Rechtsmittel verworfen
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
VG Cottbus 1. Kammer Beschluss zitiert von 1
Verwaltungsrecht
OVG Berlin-Brandenburg 3a. Senat Urteil
steckengebliebenes Genehmigungsverfahren · Bescheidung · andere öffentlich-rechtliche Vorschriften · Denkmal
Verwaltungsrecht
VG Bremen Beschluss zitiert von 1
Verwaltungsrecht – Eilantrag abgelehnt
hier: erfolgloser Eilantrag im … · gesonderte Übermittlung der Begründung (§ 32 Abs 5 S 2 … · Unzulässigkeit des Antrags in der Hauptsache
Verfassungsrecht – Eilantrag abgelehnt
Verfassungsrecht
OVG Berlin-Brandenburg Urteil
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Verfassungsrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
Verfassungsrecht – Wahlprüfungsbeschwerde verworfen
EuGH Generalanwalt G. Hogan Schlussanträge zitiert von 1
Werte der Europäischen Union · Rechtsstaatlichkeit · Art. 49 EUV · Beitritt zur Union
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Erste Kammer Urteil zitiert von 1
Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln · Durchführungsverordnung (EU) 2017/2324 · Erneuerung der Genehmigung des Wirkstoffs Glyphosat · Art. 263 AEUV
Europarecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
Verfassungsrecht
EuGH Generalanwalt M. Bobek Schlussanträge zitiert von 1
Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln · Durchführungsverordnung (EU) 2017/2324 · Erneuerung der Genehmigung des Wirkstoffs Glyphosat · Art. 263 AEUV
Europarecht Rechtsmittel
OVG Berlin-Brandenburg Urteil
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
VG Berlin 27. Kammer Urteil zitiert von 3
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
KG Senat für Familiensachen Beschluss zitiert von 4
Altersfeststellung bei einem unbegleiteten jungen Ausländer · forensische Altersdiagnostik · Verwertung der Erkenntnisse des Jugendamts durch die …
Familienrecht – Beschwerde zurückgewiesen
VG Düsseldorf Urteil
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert
Verfassungsrecht – Antrag zurückgewiesen
Verfassungsrecht – Antrag zurückgewiesen
Familienrecht – Beschwerde zurückgewiesen
suspensives Gruppenveto der Studierenden
Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
Verfassungsrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
Verfassungsrecht – Wahlprüfungsbeschwerde verworfen
VerfG Potsdam Beschluss
– Verfassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
fehlende Unterstützerunterschriften
Verfassungsrecht – Verfassungsbeschwerde verworfen
VG Bremen Beschluss
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht
OVG Rheinland-Pfalz Urteil zitiert von 3
Verwaltungsrecht
OVG Rheinland-Pfalz Urteil zitiert von 2
Verwaltungsrecht – Berufung zurückgewiesen
Verfassungsrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
VerfGH Berlin Urteil
Verfassungsrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
OVG Rheinland-Pfalz Beschluss zitiert von 9
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
VerfGH Berlin Beschluss
Verfassungsrecht – Anträge zurückgewiesen
Verfassungsrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
VerfGH Berlin Beschluss
Verfassungsrecht