§ 3d Vorschriften – Rechtsprechung (18 Entscheidungen)

OLG Düsseldorf Urteil 27.06.2014

Mit vorliegender Klage macht die Klägerin - ein geschlossener Immobilienfonds in der Rechtsform einer …

Gesellschaftsrecht Abgeändert

OLG Brandenburg 6. Zivilsenat Urteil 14.08.2012 LS

Die in § 66 Abs. 1 Nr. 3 Satz 3 EEG 2009 für den KWK-Bonus von 3,0 Cent/kWh für Altanlagen aufgestellte …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Brandenburg 6. Zivilsenat Urteil 14.08.2012 LS

Die in § 66 Abs. 1 Nr. 3 Satz 3 EEG 2009 für den KWK-Bonus von 3,0 Cent/kWh für Altanlagen aufgestellte …

Zivilrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 01.06.2011 zitiert von 1

Es vermag die Auffassung des Verwaltungsgerichts nicht in Frage zu stellen, der Klägerin stehe der mit dem …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 11.05.2011 zitiert von 4

Es vermag die Auffassung des Verwaltungsgerichts nicht in Frage zu stellen, für das klägerische Begehren …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.10.2010

Es vermag die Auffassung des Verwaltungsgerichts nicht in Frage zu stellen, für die mit dem Haupt- und dem …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 14.10.2010 zitiert von 1

Es vermag die Auffassung des Verwaltungsgerichts nicht in Frage zu stellen, der Klägerin zu 1. stehe ein …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 13.10.2010 zitiert von 2

Es vermag die Auffassung des Verwaltungsgerichts nicht in Frage zu stellen, die Klägerin habe keinen Anspruch …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 10.08.2010 zitiert von 4

Es vermag die Auffassung des Verwaltungsgerichts nicht zu erschüttern, dass der Kläger in Ermangelung der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 22.07.2010 zitiert von 4

Es vermag die Auffassung des Verwaltungsgerichts nicht zu erschüttern, die trotz des anwaltlich formulierten …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 22.07.2010 zitiert von 5

Es vermag die Auffassung des Verwaltungsgerichts nicht zu erschüttern, die trotz des anwaltlich formulierten …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 22.07.2010 zitiert von 2

Die Ausführungen zur Zulässigkeit der Klage mit dem Hauptantrag verkennen, dass das Verwaltungsgericht diese …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 20.07.2010 zitiert von 4

Es vermag die Auffassung des Verwaltungsgerichts nicht zu erschüttern, die trotz des anwaltlich formulierten …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 15.07.2010 zitiert von 2

Es vermag die – im Zulassungsverfahren allein angegriffene – Auffassung des Verwaltungsgerichts nicht zu …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 19.05.2010 zitiert von 14

Es vermag die durch die Bezugnahme auf seinen Beschluss vom 13. Februar 2008 und den Beschluss des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 11.12.2009 zitiert von 14

Zulassung der Berufung wegen fehlender Volkszugehörigkeit abgelehnt

Volkszugehörigkeit · Spätaussiedler · Bundesvertriebenengesetz · Staatsangehörigkeit vs. Volkstum · Zulassungsverfahren

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 06.09.1996 zitiert von 1

Die Rechtsverfolgung bietet nicht die nach § 166 der Verwaltungsgerichtsordnung - VwGO - iVm § 114 Satz 1 der …

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 4. Senat Beschluss 31.10.1988

Veröffentlichung von Landschaftsschutzverordnungen

Zuständigkeit · Grenzen eines Naturdenkmals

Verwaltungsrecht