§ 152a VwGO – Rechtsprechung (1.074 Entscheidungen) – Seite 18

OVG Saarland 2. Senat Beschluss 26.04.2012 LS zitiert von 6

Anhörungsrüge nach Ablehnung der Berufungszulassung

gerichtliche Sachaufklärungspflicht

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG Saarland 2. Senat Beschluss 26.04.2012 LS zitiert von 5

Anforderungen an eine Anhörungsrüge

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG Sachsen-Anhalt 1. Senat Beschluss 04.04.2012 LS

Anforderungen an eine Anhörungsrüge gemäß § 152a VwGO

Verwaltungsrecht

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss 02.02.2012

Sozialgerichtliches Verfahren – Zulässigkeit

Anhörungsrüge · Gebot des rechtlichen Gehörs · Begründungspflicht innerhalb der Einlegungsfrist · Beurteilungsfehler

Sozialrecht Anhörungsrüge verworfen

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss 02.02.2012

Eine Anhörungsrüge ist nur zulässig, wenn eine entscheidungserhebliche Verletzung des rechtlichen Gehörs …

Sozialrecht Anhörungsrüge verworfen

BVerwG 9. Senat Beschluss 12.01.2012 zitiert von 1

Klage einer anerkannten Naturschutzvereinigung gegen Planfeststellungsbeschluss

letztinstanzliche gerichtliche Entscheidung · Anhörungsrüge · Einwendungslast · Präklusion

Verwaltungsrecht

OVG Schleswig-Holstein 1. Senat Beschluss 09.01.2012

Klage des Nachbarn gegen ein "ganz und gar" unzulässiges Vorhaben

Verwaltungsrecht

OVG Schleswig-Holstein 1. Senat Beschluss 09.01.2012 zitiert von 1

Verwirkung des Rechts auf Anfechtung einer Baugenehmigung

Verwaltungsrecht

BVerwG 4. Senat Beschluss 03.01.2012

Duldungspflicht beim Überbau

Unwirksamkeit eines Bebauungsplans

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.12.2011

Anhörungsrüge wegen Nichtberücksichtigung von Argumenten zur Erschließungsbeitragsrecht

Anhörungsrecht · Art. 103 Abs. 1 GG · Erschließungsbeitragsrecht · Rechtsprechungsvergleich · Verwaltungsverfahren

Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 06.12.2011 zitiert von 5

Die Entscheidung über die Anhörungsrüge ist durch den Berichterstatter zu treffen, der im Einverständnis der …

Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

VG Freiburg Beschluss 05.12.2011

Nach § 152a Abs. 1 Satz 1 VwGO ist auf die Rüge eines durch eine gerichtliche Entscheidung beschwerten …

Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

BVerfG 1. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 28.11.2011 zitiert von 149

Verletzung des Bewerbungsverfahrensanspruchs (Art 33 Abs 2 GG iVm Art 19 Abs 4 GG) bei Stellenbesetzung nach …

Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BVerwG 8. Senat Beschluss 24.11.2011 zitiert von 42

Rechtsbehelfscharakter der Anhörungsrüge

Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

OVG Rheinland-Pfalz 6. Senat Beschluss 07.11.2011 LS zitiert von 1

Rechtsmissbrauch durch auf abweichende Rechtsansicht gestützten Befangenheitsantrag

gesetzlicher Richter im Beschwerdeverfahren gegen den … · Umfang der Gebühr für Gehörsrüge im Bereich der …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel verworfen

BVerwG 9. Senat Beschluss 20.10.2011 zitiert von 3

Richterablehnung: Besorgnis der Befangenheit wegen abweichender Beurteilung der Rechtslage

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 20.10.2011

Die Entscheidung ergeht durch den Einzelrichter, weil die Kammer diesem den Rechtsstreit durch Beschluss vom …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 85. Kammer Beschluss 20.10.2011

Nichtigkeitsklage wegen unterbliebenen Hinweises

Fahrkarte zur Ermöglichung der Teilnahme an der mündlichen …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 27.09.2011

Die von der Antragstellerin gegen den Beschluss der Kammer vom 23. Februar 2011 - 5 L 153/11 - erhobene …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel verworfen

VG Gelsenkirchen Beschluss 23.09.2011

Die von der Antragstellerin gegen den Beschluss der Kammer vom 23. Februar 2011 - 5 L 153/11 - erhobene …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel verworfen

BVerfG 1. Kammer des Zweiten Senats Nichtannahmebeschluss 31.08.2011 zitiert von 21

Nichtannahmebeschluss sowie Verwerfung von Richterablehnungsgesuchen

Zu den Voraussetzungen, unter denen die Vorbefassung eines …

Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen

OVG Berlin-Brandenburg 5. Senat Beschluss 23.08.2011 LS

Eine Anhörungsrüge gegen eine Entscheidung über eine Anhörungsrüge ist nicht statthaft.

Verwaltungsrecht Anhörungsrüge verworfen

OVG Berlin-Brandenburg 5. Senat Beschluss 23.08.2011 LS

Anhörungsrüge gegen Anhörungsrügeentscheidung

Verwaltungsrecht Anhörungsrüge verworfen

BVerwG 6. Senat Beschluss 16.08.2011 zitiert von 91

Prüfungsrecht: Bewertungsspielraum

Anhörungsrüge

Verwaltungsrecht

FG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss 02.08.2011 zitiert von 1

Gegenstand der Anhörungsrüge

Zuständigkeit für die Entscheidung über die Anhörungsrüge · Einheitliche Anwendung des § 26 EStG

Steuerrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

BVerwG 6. Senat Beschluss 01.08.2011

Anhörungsrüge gegen Entscheidung zur Filmförderung

Anhörungsrüge · Filmförderungsgesetz · Verfassungsrecht · Gewährung rechtlichen Gehörs · Sonderabgabe

Verwaltungsrecht

BVerwG 6. Senat Beschluss 01.08.2011

Anhörungsrüge gegen Entscheidung zur Filmförderung

Anhörungsrüge · Filmförderungsgesetz · Verfassungsrecht · Gewährung rechtlichen Gehörs · Sonderabgabe

Verwaltungsrecht

BVerwG 6. Senat Beschluss 01.08.2011

Anhörungsrüge gegen Entscheidung zur Filmförderung

Anhörungsrüge · Filmförderungsgesetz · Verfassungsrecht · Gewährung rechtlichen Gehörs · Sonderabgabe

Verwaltungsrecht

BVerwG 6. Senat Beschluss 01.08.2011 zitiert von 9

Anhörungsrüge: Filmförderung

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 24.06.2011 LS zitiert von 1

Eine zulässige und begründete Anhörungsrüge führt zur Fortführung des Verfahrens, ohne dass es insoweit einer …

Verwaltungsrecht

BVerwG 3. Senat Beschluss 09.06.2011 LS zitiert von 12

Zulässigkeit eines Ergänzungsantrags

Übergehen eines gestellten Antrags · Verwerfung durch Beschluss bei offensichtlicher …

Verwaltungsrecht

BVerwG 6. Senat Beschluss 03.05.2011 LS zitiert von 46

Kostenentscheidung: Revisionsurteil

Gegenvorstellungen · Statthaftigkeit

Verwaltungsrecht

VerfGH Berlin Beschluss 15.04.2011

VerfGH Berlin: Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen Heranziehung zur Kirchensteuer trotz Unkenntnis der …

Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.04.2011 zitiert von 2

Das Vorbringen der Klägerin ergibt nicht, dass der Senat in seinem Beschluss vom 31. März 2011 – 15 A 693/11 …

Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 12.04.2011 zitiert von 4

Die Anhörungsrüge hat keinen Erfolg, weil die Voraussetzungen des § 152 a Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 VwGO nicht …

Verwaltungsrecht Gegenvorstellung zurückgewiesen

BVerwG 3. Senat Beschluss 07.04.2011 zitiert von 13

Ablehnung von Richtern wegen Besorgnis der Befangenheit

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.03.2011 zitiert von 4

Das Vorbringen der Klägerinnen ergibt nicht, dass der Senat in seinem Beschluss vom 7. Februar 2011 15 E …

Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 17.03.2011 zitiert von 3

Die Anhörungsrüge, die einen unanfechtbaren Beschluss (§ 152 Abs. 1 VwGO) im Rahmen eines Verfahrens des …

Verwaltungsrecht

BVerwG 6. Senat Beschluss 16.03.2011 zitiert von 2

Telekommunikation: Frequenzzuteilung

Zuteilungsvoraussetzung

Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

BVerfG 1. Kammer des Ersten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 15.02.2011 zitiert von 40

Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör (Art 103 Abs 1 GG) im Verwaltungsprozess - hier

unterlassener Hinweis des OVG auf Möglichkeit der …

Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OVG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss 25.01.2011

Sie hat nicht dargelegt, dass der Senat durch den Beschluss vom 19. November 2010 ihren Anspruch auf …

Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss 25.01.2011

Anhörungsrüge gegen die richterliche Rechtsfindung als solche

Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

BSG 7. Senat Beschluss 23.12.2010

sozialgerichtliches Verfahren – Anhörungsrüge

Antrag auf Bewilligung der Prozesskostenhilfe · Fristwahrung

Sozialrecht

BVerwG 3. Senat Beschluss 02.12.2010

Pressemitteilung kurz nach der Verkündung des Revisionsurteils und rechtliches Gehör

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 25.11.2010

Die auf § 152a Abs. 1 Satz 1 VwGO gestützte Anhörungsrüge der Antragstellerin gegen den Beschluss des Senats …

Verwaltungsrecht

OVG Mecklenburg-Vorpommern 1. Senat Beschluss 21.10.2010 LS zitiert von 1

Zu den Erfordernissen einer Anhörungsrüge.(Rn.2)

Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.10.2010 zitiert von 1

Es vermag die Auffassung des Verwaltungsgerichts nicht in Frage zu stellen, der Klägerin zu 1. stehe ein …

Verwaltungsrecht

BVerfG 1. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 14.10.2010 zitiert von 20

Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör (Art 103 Abs 1 GG) durch für Verfahrensbeteiligten …

hier: verwaltungsgerichtliches eA-Verfahren · Glaubhaftmachung des Bestehens einer familiären …

Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OVG NRW Beschluss 08.10.2010 zitiert von 3

Die Anhörungsrüge ist unbegründet, weil mit ihr keine tatsächlichen Umstände dargelegt werden, aus denen sich …

Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

OVG NRW 6. Senat Beschluss 29.09.2010 LS

Zum Prüfungsmaßstab der Anhörungsrüge gemäß § 152a VwGO

Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen