§ 161 VwGO – Rechtsprechung (6.668 Entscheidungen) – Seite 57

Definition des geduldeten Ausländers im Sinne des AufenthG … · Bestimmung der anrechnungsfähigen Zeiträume im Rahmen des … · Voraussetzungen für die Erteilung einer …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Cottbus 6. Kammer Urteil 17.05.2018

Der ausweislich seiner Taufurkunde am 5. Dezember 1993 in Embab-Dehan/Region Debub geborene Kläger …

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 17.05.2018

Der Kläger ist Rechtsanwalt begehrt Informationszugang zur sog. „Berliner-Tabelle“, die die …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Beschluss 17.05.2018 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Kostenentscheidung

Fortführung eines Verfahrens und Klageerhebung durch die … · keine Kostenprivilegierung · Einheitlichkeit der Kostenentscheidung

Sozialrecht

OVG NRW Beschluss 15.05.2018 zitiert von 10

Soweit die Beteiligten das Verfahren übereinstimmend für in der Hauptsache erledigt erklärt haben, ist das …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Köln Urteil 15.05.2018 zitiert von 4

Die Klägerin beabsichtigt, auf dem Grundstück Gemarkung F. , Flur 00, Flurstück 000 einen …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 08.05.2018 zitiert von 7

Ablehnung der Einstellung wegen Tätowierung im Polizeivollzugsdienst

Polizeidienst · Tätowierung · Einstellungskriterien · Äußeres Erscheinungsbild · Dienstliche Neutralität

Verwaltungsrecht

VG Karlsruhe 11. Kammer Urteil 08.05.2018 LS zitiert von 2

Anspruch auf Rückzahlung von Semesterbeiträgen

Verwaltungsrecht

VG Potsdam 8. Kammer Beschluss 07.05.2018 LS

Die Bestimmung unterschiedlich hoher (Mengen-)Gebührensätze für Beitragszahler und Nichtbeitragszahler in …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Stuttgart 12. Kammer Urteil 07.05.2018 LS zitiert von 1

Gewährung von Zuschüssen zu den Personalkosten einer Privatschule

maßgebliche Eingruppierung der Lehrkräfte

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Arnsberg Beschluss 02.05.2018 zitiert von 1

Der Rechtsstreit ist durch den in der mündlichen Verhandlung vom 23. April 2018 geschlossenen gerichtlichen …

Verwaltungsrecht

OVG Hamburg 3. Senat Urteil 26.04.2018 LS zitiert von 11

Denkmalrecht -Klagebefugnis einer Körperschaft des öffentlichen Rechts

Denkmaleigenschaft trotz nachträglicher baulicher …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

BVerwG 5. Senat Urteil 26.04.2018 LS zitiert von 26

Beginn der Monatsfrist des § 42b Abs. 4 Nr. 4 SGB VIII (juris

SGB 8

Verwaltungsrecht

LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Urteil 26.04.2018 LS

Krankenversicherung – stationäre Durchführung

Koronarangiografie

Sozialrecht Aufgehoben

SG Aachen Urteil 24.04.2018

Einen Anspruch der im Wege der Widerklage geltend gemachten Anspruch der Beklagten auf Erstattung der …

Sozialrecht Klage abgewiesen

VG Schleswig-Holstein 6. Kammer Urteil 20.04.2018 zitiert von 6

Streitigkeiten nach dem Umweltinformationsgesetz

Akteneinsicht in den gesamten Schriftverkehr bezüglich der …

Verwaltungsrecht

VG Cottbus 6. Kammer Urteil 19.04.2018

Der am 10. November 1995 in Auhune geborene Kläger, eritreischer Staatsangehöriger aus der Volksgruppe der …

Verwaltungsrecht

VG Kassel 1. Kammer Beschluss 19.04.2018

Konkurrentenverfahren, Beförderung einer hauptamtlichen Lehrkraft an einer Verwaltungsfachhochschule

Verwaltungsrecht

VG Frankfurt (Oder) 5. Kammer Urteil 18.04.2018

Die Klägerin wendet sich gegen ihre Heranziehung zu Abfallentsorgungsgebühren durch den Beklagten

Verwaltungsrecht

VG Hannover Beschluss 17.04.2018 LS

Eine lediglich auf Bescheidung des Asylantrags gerichtete Klage ist nicht nach § 75 VwGO zulässig.

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG Niedersachsen Beschluss 16.04.2018 zitiert von 1

Die zulässige Beschwerde des Klägers gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Osnabrück vom 9. März 2018 …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 16.04.2018

Der Kläger wendet sich gegen die Befristung einer ihm erteilten Spielhallenerlaubnis nach § 33i GewO

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Braunschweig Urteil 12.04.2018 LS zitiert von 7

Risikominderungsmaßnahmen i. S. d. Art. 36 Abs. 3 VO (EG) Nr. 1107/2009 setzen in tatbestandlicher Hinsicht …

Verwaltungsrecht

VG Braunschweig Urteil 12.04.2018 LS zitiert von 3

Die Verweigerung der Zulassung nach § 36 Abs. 3 UA 2 VO (EG) 1107/2009 als ultima ratio, um von einer …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 23. Kammer Urteil 12.04.2018 zitiert von 1

Entziehung des Reisepasses und Beschränkung des Geltungsbereichs eines Personalausweises wegen des Verdachts …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 12.04.2018

Der Kläger wendet sich gegen die Entziehung seines Reisepasses und die Beschränkung des Geltungsbereiches …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Frankfurt (Oder) 1. Kammer Beschluss 03.04.2018

Über die Erinnerung, mit der eine Kostenfestsetzung nach § 164 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) angegriffen …

Verwaltungsrecht Abgeändert

SG Hannover Beschluss 23.03.2018

Die Klägerin begehrte die Befreiung von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung für …

Sozialrecht

SG Frankfurt am Main 6. Kammer Beschluss 23.03.2018 LS

Kostenentscheidung nach Erledigung des Rechtsstreits infolge der BSG-Entscheidung zum Aktenzeichen B 5 RE …

Sozialrecht

OVG Thüringen 3. Senat Beschluss 22.03.2018

Maßstab der Kostenentscheidung nach Erledigung der Hauptsache

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 22.03.2018 LS

Ermessensentscheidungen sind im Beschwerdeverfahren nach § 176 SGG nur auf Ermessensfehler zu überprüfen.

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 22.03.2018 zitiert von 1

Der 1966 geborene Kläger begehrt mit seiner Klage die prüfungsfreie Neuerteilung seiner im Jahr 1999 …

Verwaltungsrecht

SG Frankfurt am Main 6. Kammer Beschluss 21.03.2018 LS

Bei der Kostenentscheidung nach Erledigung des Rechtsstreits durch die rückwirkende Befreiung des Klägers von …

Sozialrecht

SG Frankfurt am Main 6. Kammer Beschluss 21.03.2018 LS

Ein nach Inkrafttreten des § 231 Abs. 4b SGB VI erteilter Bescheid über die rückwirkende Befreiung von der …

Sozialrecht

VG Stuttgart 12. Kammer Urteil 21.03.2018 LS

Verfahrenseinstellung wegen Nichterscheinens zur Anhörung

Zustellungsfiktion

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Urteil 20.03.2018 zitiert von 1

Mit Sammelantrag vom 23. April 2015 beantragte er die Festsetzung und Zuweisung von Zahlungsansprüchen sowie …

Verwaltungsrecht

OLG Brandenburg Kartellsenat Beschluss 20.03.2018

Die Betroffene wendet sich gegen eine kartellrechtliche Abstellungsverfügung der Landeskartellbehörde im …

Kartellrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 20.03.2018 LS zitiert von 13

Der im Gebührentarif Nr. 57.1.7.1 der Anlage zu § 1 AllGO vorgesehene Gebührenrahmen für die Erteilung …

Verwaltungsrecht Aufgehoben