§ 161 VwGO – Rechtsprechung (6.669 Entscheidungen) – Seite 95

VG Berlin 3. Kammer Urteil 15.08.2011 LS

Wartefrist bis zur erstmaligen Gewährung von Zuschüssen an genehmigte Ersatzschulen

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 15.08.2011 zitiert von 2

Der Kläger betreibt unter der Bezeichnung „T“ neben einer Realschule, für die er seit Beginn des Schuljahres …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 10.08.2011

Die 1974 geborene Klägerin legte im Jahr 2001 die zweite juristische Staatsprüfung ab

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Greifswald 3. Kammer Beschluss 10.08.2011 LS zitiert von 1

Vollstreckbarkeit von Säumniszuschlägen

Verwaltungsrecht

VG Münster Urteil 03.08.2011

Die Tochter des Klägers besucht seit August 2010 eine Offene Ganztagsschule in C.

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 03.08.2011 zitiert von 3

Soweit die Beteiligten den Rechtsstreit hinsichtlich Ziffer 3 der Ordnungsverfügung der Bezirksregierung …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Düsseldorf Gerichtsbescheid 01.08.2011

Die Klägerin ist Ärztin ohne Weiterbildung und war bis zum 31.03.2011 in der drogentherapeutischen Ambulanz …

Sozialrecht Klage abgewiesen

VG Frankfurt am Main 2. Kammer Beschluss 28.07.2011

Asylrechts (§18a AsylVfG)

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Beschluss 25.07.2011 zitiert von 3

Nachdem die Beteiligten den Rechtsstreit übereinstimmend für in der Hauptsache erledigt erklärt haben, ist …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG Niedersachsen Beschluss 25.07.2011 zitiert von 6

Nachdem die Antragstellerin und der Antragsgegner das Verfahren übereinstimmend für erledigt erklärt haben …

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 22.07.2011

Zur Verdeutlichung wurde dem Bescheid ein Lageplan beigefügt, auf dem der betreffende Bereich schraffiert …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

SG Aachen Beschluss 21.07.2011

Mit den unter dem Az. S 19 SO 100/11 geführten Klagen wendet sich der Antragsteller gegen Zwangsmaßnahmen des …

Sozialrecht

OVG Saarland 1. Senat Beschluss 20.07.2011 LS

Beihilfeberechnung mittels mathematischer Rundungsregeln

Verwaltungsrecht

VG Berlin 3. Kammer Beschluss 19.07.2011

Teilnahme am Studenten-Austauschprogramm HU Berlin -University of Sidney

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 19.07.2011

Der sinngemäß dahin gehende Antrag der 26jährigen Antragstellerin, die seit dem Wintersemester 2008/2009 an …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Halle 4. Kammer Urteil 18.07.2011 LS

Schmutzwasserbeitrag für Wohngebäude mit versetztem Gebäudeteilen

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 15.07.2011

Die Beteiligten streiten um die Frage, ob dem Kläger aus § 44 des Sozialgesetzbuches - Zehntes Buch - (SGB X) …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Beschluss 15.07.2011

Der Antragsteller (Ast.) begehrt einstweiligen Rechtsschutz gegen Vollstreckungsmaßnahmen des Antragsgegners …

Sozialrecht

OVG Mecklenburg-Vorpommern 1. Senat Beschluss 15.07.2011 LS zitiert von 2

Bewilligung von Prozesskostenhilfe

Erfolgsaussicht des Klagebegehrens unter Berücksichtigung …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Frankfurt am Main 2. Kammer Beschluss 14.07.2011

Nachdem die Beteiligten übereinstimmend den Rechtsstreit in der Hauptsache für erledigt erklärt haben, ist …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Saarland 2. Kammer Beschluss 13.07.2011 LS

Auswahlverfahren bei Beförderung von Beamten

fehlerhafte Besetzungsentscheidung

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 12.07.2011 zitiert von 11

Die Klägerin ist nach eigenen Angaben eine im Sportbereich tätige Werbeagentur

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Düsseldorf Urteil 12.07.2011 zitiert von 12

Die Klägerin verfügt über eine Lizenz der maltesischen Lotteries & Gaming Authority zur Veranstaltung von …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

BVerwG 8. Senat Beschluss 11.07.2011 LS zitiert von 15

Festsetzung des Gewerbesteuermessbetrages auf Null als positive Feststellung der Gewerbesteuerpflicht

Verwaltungsrecht

VG Frankfurt am Main 11. Kammer Urteil 08.07.2011

Fehlender Hinweis auf Möglichkeit der Klageerhebung in elektronischer Form

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

SG Aurich Teilurteil 07.07.2011

Die klagende Krankenkasse nimmt den beklagten Augenoptiker im Wege der Stufenklage auf Herausgabe von …

Sozialrecht

VG Arnsberg Urteil 07.07.2011 zitiert von 18

Der Kläger ist Eigentümer des Grundstücks H. Weg in B. ; das Grundstück ist an die Abwasseranlage der …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Köln Urteil 06.07.2011

Der für die Zeit vom 01. August 2004 bis zum 05. Juli 2005 im Melderegister der Beklagten mit Nebenwohnung …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG Rheinland-Pfalz 6. Senat Urteil 05.07.2011 LS zitiert von 3

Erschließungsbeitragsrechtlicher Verteilungsmaßstab – Befahrbarkeit der Erschließungsstraße

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Schwerin 8. Kammer Urteil 01.07.2011 LS zitiert von 1

Kostenerstattung für Hausanschlusskosten

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Urteil 30.06.2011 zitiert von 4

Der Kläger ist marokkanischer Staatsangehöriger und wurde am 0.0.1967 in C/Marokko geboren

Verwaltungsrecht

LSG Hessen 8. Senat Urteil 30.06.2011 zitiert von 1

Höhe des Herstellerrabattes nach § 130a Sozialgesetzbuch Fünftes Buch - Gesetzliche Krankenversicherung (SGB …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BVerwG 2. Senat Urteil 30.06.2011 LS zitiert von 529

Beförderungsranglisten für Beamte auf gebündelten Dienstposten

Verwaltungsrecht

VG Berlin 35. Kammer Urteil 29.06.2011 LS

Anforderungen an die Beweisbarkeit der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung oder der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.06.2011 zitiert von 6

Der mit der Beschwerde sinngemäß gestellte Antrag, aufgrund der Zustellung des Widerspruchsbescheides die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 29.06.2011

Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis zum Familiennachzug

Verwaltungsrecht

LSG NRW Beschluss 29.06.2011

Der Antragsteller ist seit Januar 2005 als Facharzt für Plastische und Ästhetische Chirurgie in L zur …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

VG Düsseldorf Beschluss 23.06.2011

Nachdem das Verfahren aufgrund Erklärung der Parteien in der Hauptsache erledigt ist, ist über die Kosten …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 21.06.2011 zitiert von 4

Die Klägerin verfügt über eine Lizenz der J Commission zur Veranstaltung von Online-Pokerspielen

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

SG Aachen Urteil 17.06.2011

Die Beteiligten streiten um die Erstattung von Aufwendungen für die notfallmäßige Kran-kenhausbehandlung …

Sozialrecht

LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Beschluss 16.06.2011

Pflegeversicherung: Transparenzbericht

Zulässigkeit einer Sortierfunktion in einer Datenbank über … · Dekubitusvermeidung als zulässige Sortierfunktion

Sozialrecht

VG Düsseldorf Urteil 16.06.2011

Die in der Republik Malta ansässige Klägerin veranstaltet im Internet Sportwetten

Verwaltungsrecht

VG Saarland 2. Kammer Beschluss 16.06.2011

Kostenentscheidung nach Erledigung

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Beschluss 16.06.2011 zitiert von 3

Die Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das Beschwerdeverfahren sowie die Anwaltsbeiordnung beruhen auf § …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Frankfurt (Oder) 5. Kammer Urteil 16.06.2011

Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Gebiet der kreisfreien Stadt Frankfurt (Oder)

Verwaltungsrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Beschluss 16.06.2011

Die Beteiligten stritten in einem Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes darüber, ob die Antragsgegnerin …

Sozialrecht

VG Berlin 35. Kammer Urteil 15.06.2011 LS zitiert von 1

Voraussetzungen der Reiserechte drittstaatsangehöriger Familienangehöriger in der Europäischen Union

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 15.06.2011

Rechtmäßigkeit einer Einreiseverweigerung eines drittstaatsangehörigen Ehegatten einer EU-Bürgerin

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss 08.06.2011 LS

Für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit einer umfassend ausgesprochenen und in die Zukunft wirkenden …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss 08.06.2011 LS

Die Androhung eines Zwangsgeldes "für jeden Verstoß" gegen eine Untersagungsverfügung ist als sog. …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt