Gefahr der Folter oder Todesstrafe in der Türkei
Verwaltungsrecht
Urteile zu § 4 VwZG – Seite 4
376 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 4 VwZG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
376 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
"51°" · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
AsylVfG 1992) in den Fällen des § 71 Abs. 4 AsylG (juris …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
zu den Anforderungen an die Beschwerdeschrift · Einzahlung der Beschwerdegebühr reicht auch unter … · zur Auslegung als Beschwerdeerklärung · kein ausdrücklicher Antrag auf Wiedereinsetzung
Marken- und Patentrecht Beschwerde verworfen
zu den Anforderungen an die Beschwerdeschrift · Einzahlung der Beschwerdegebühr reicht auch unter … · zur Auslegung als Beschwerdeerklärung · kein ausdrücklicher Antrag auf Wiedereinsetzung
Marken- und Patentrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Einstellung des Asylverfahrens wegen Nichtbetreibens · Übersetzung der Belehrung
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Rückführung anerkannter Flüchtlinge mit internationalem … · Abschiebungsverbot für Italien
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Einstellung des Asylverfahrens wegen Rücknahme des … · Versäumung der Anhörung
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
"MEGIR" · zur Beweiskraft einer Zustellungsurkunde · zur Zustellung eines mittels Einschreiben übersandten … · erfolgt kein Widerspruch gegen die Löschung, so kann die …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Aufschiebende Wirkung · VwGO § 80 Abs. 7 · AsylG § 75 · vorläufiger Rechtsschutz · Sach- und Rechtslage
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
zur zulässigen Einlegung der Beschwerde · Einzahlung der Beschwerdegebühr reicht auch unter … · kein Wiedereinsetzungsantrag · keine Wiedereinsetzung von Amts wegen
Marken- und Patentrecht Beschwerde verworfen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
"Kühlvorrichtung für elektronische Bauteile mit einer … · zur Zustellungsfiktion · Zustellung eines Dokuments mittels Einschreiben durch … · Dokument gilt am dritten Tag nach Aufgabe zur Post als …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Gesellschaftsrecht Revision zurückgewiesen
"Tabaktopf" · fehlender Widerspruch gegen den Nichtigkeitsantrag · Feststellung der Nichtigkeit des Designs durch Beschluss · Statthaftigkeit der Beschwerde
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen