Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 114 ZPO – Seite 259
Zivilprozessordnung
17.486 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 114 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
17.486 Entscheidungen
zeitgleiche Entscheidung über Sachleistungen bzw geldwerte … · Ermessensreduzierung bei Gefährdung des physischen … · verfassungskonforme Auslegung
Sozialrecht
Übernahme von Mietschulden für eine nicht bewohnte Wohnung · Schuldtilgung als Wohnungsbeschaffungskosten
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
hier: polizeiliche Ingewahrsamnahme · Verletzung von Art 19 Abs 4 GG durch Verweigerung einer … · Gegenstandswertfestsetzung auf 8000 Euro
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Freistellung · Urlaubsabgeltung
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht
Sozialrecht Abgeändert
Familienrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Übernahme einer Maklerprovision im Rahmen eines … · Unterlassen einer Nachfrage des Hilfebedürftigen bei dem …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Berufungsfähigkeit · Arbeitslosengeld II als laufende Leistung · Begrenzung des Streitgegenstandes durch 6monatigen …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Beschwerde verworfen
hier: Verjährungseintritt nach rechtzeitiger Klageerhebung … · Obliegenheit des Antragstellers zum Hinweis auf drohenden …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Nach dem Stand des Beschwerdeverfahrens bietet die von der Klägerin beabsichtigte Rechtsverfolgung …
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
prozessuale Mitverantwortung des Steuerpflichtigen
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Zivilrecht Abgeändert
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Selbst- bzw Berufsinformationssystem (SIS bzw BIZ) der BA · personenbezogene Nutzerregistrierung für Internetseiten … · kein Anspruch auf anonyme Nutzung · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Voraussetzung der Feststellung eines GdB von mindestens 30 …
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Nachweis der Hilfebedürftigkeit · Pflicht zur Vorlage von Kontoauszügen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen