Urteile zu § 114 ZPO – Seite 91

Zivilprozessordnung

17.482 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 114 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

17.482 Entscheidungen

BAG 6. Senat Beschluss zitiert von 23

einmalige gerichtliche Hinweispflicht nach § 130a Abs. 6 ZPO

Arbeitsrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 2

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · keine ausreichende Darlegung der Klärungsbedürftigkeit und … · Minderung des Arbeitslosengeld II · Meldeversäumnis

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Beschluss LS

Übernahme von Mietschulden · Sicherung der Unterkunft · ordentliche Kündigung des Vermieters · Möglichkeit zur Abwendung der Kündigung durch Begleichung …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 4

Verfahrensmangel · Rüge der Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör … · Berufungsverwerfung aufgrund der Nichtfeststellbarkeit des … · Unzulässigkeit der isolierten Anfechtungsklage gegen eine …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 13

grundsätzliche Bedeutung · Fremdrentenrecht · Zuordnung von Kindererziehungszeiten in der gesetzlichen … · Anwendbarkeit des sozialrechtlichen Herstellungsanspruchs …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 3

Verfahrensmangel · Zurückweisung der Berufung als unbegründet wegen fehlender … · Bindung des Gerichts an das klägerische Begehren · Auslegung der Berufungsschrift

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen