Nationale Verfassung · Obligatorisches Zwischenverfahren zur Kontrolle der … · Prüfung der Vereinbarkeit eines innerstaatlichen Gesetzes … · Gerichtliche Zuständigkeit und Vollstreckung von …
Europarecht
Urteile zu § 115 ZPO – Seite 22
Zivilprozessordnung
2.632 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 115 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.632 Entscheidungen
Zivilrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verfassungsmäßigkeit der Regelsätze · hinreichende Erfolgsaussicht einer Klage auf die …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Grundstück, dessen sozialrechtliche Einordnung als … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Leistungsgewährung an EU-Ausländer · vorläufige Leistungsgewährung im einstweiligen … · Folgenabwägung als Grundlage einer vorläufigen Entscheidung
Sozialrecht Abgeändert
Bestandskräftige Ablehnung eines Steuer-Billigkeitserlasses …
Steuerrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Abgeändert
Prozesskostenhilfe · Mehrvergleich · Arbeitsentgelt · Beiordnung · ZPO § 278 Abs. 6
Arbeitsrecht Aufgehoben
Prozesskostenhilfe · Kündigungsschutzklage · Vergleich · Beiordnung von Rechtsanwalt · Streitwert
Arbeitsrecht Abgeändert
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Abgeändert
Unterhaltsabfindung als nachträglich einzusetzendes Vermögen
Familienrecht Aufgehoben
Familienrecht Abgeändert
Zumutbarkeit des Einsatzes einer Kapitallebensversicherung …
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Verschlechterungsverbot
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Wert des Beschwerdegegenstandes bei einem … · hinreichende Erfolgsaussichten
Sozialrecht Aufgehoben
Familienrecht Abgeändert
Berücksichtigung von Darlehensraten bei der Ermittlung des …
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Abzugsfähigkeit der verbrauchsunabhängigen Mietnebenkosten …
Familienrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Familienrecht
Verwaltungsrecht
Unangemessenheit der Heizkosten · Kostensenkungsverfahren · Unzumutbarkeit eines Umzugs · Wirtschaftlichkeitsvergleich
Sozialrecht Aufgehoben
Familienrecht
nicht begünstigender Verwaltungsakt · Leistungsbewilligung als Darlehen statt als Zuschuss · Rechtswidrigkeit · Sozialhilfe
Sozialrecht Aufgehoben