Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Urteile zu § 119 ZPO – Seite 12
Zivilprozessordnung
1.067 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 119 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.067 Entscheidungen
Voraussetzung der Annahme einer Verantwortungs- und … · Umfang der Ermittlungspflicht eines Grundsicherungsträgers · Geltungsdauer einer einstweiligen Anordnung zur vorläufigen …
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Einstweiliger Rechtsschutz · Leistungen für die Vergangenheit · Europarechtskonformität des Leistungsausschlusses für … · Keine Vorlagepflicht im Verfahren auf einstweiligen …
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht
Leistungsgewährung an EU-Ausländer · Europarechtswidrigkeit des Leistungsausschlusses · Vorlagepflicht zum EuGH
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Abgeändert
Prozesskostenhilfe · Mehrvergleich · Arbeitsentgelt · Beiordnung · ZPO § 278 Abs. 6
Arbeitsrecht Aufgehoben
Prozesskostenhilfe · Kündigungsschutzklage · Vergleich · Beiordnung von Rechtsanwalt · Streitwert
Arbeitsrecht Abgeändert
keine Anwendbarkeit auf Leistungsberechtigte nach § 1 Abs 1 …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt
Steuerrecht
Voraussetzungen für die Verlegung eines Strafgefangenen in …
Strafrecht Aufgehoben
Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung · Darlehen für Schulden bei einem … · keine Bedrohung durch Stromsperre mangels …
Sozialrecht Aufgehoben
Bewilligungsantrag
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Berücksichtigung von Darlehensraten bei der Ermittlung des …
Sozialrecht
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Begründung eigenständiger Aufenthaltsrechte nach Trennung
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Terminsgebühr · Bemessungskriterien · Terminsdauer · anwaltliche Tätigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
fehlende Klärungsbedürftigkeit · Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung · Angemessenheitsbegriff
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Familienrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Grundsicherungsleistungen für EU-Ausländer · Anforderungen an die Annahme eines Aufenthaltsrechts zur … · Glaubhaftmachung der Ausübung einer selbständigen Tätigkeit …
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Einräumung von Ferienumgang · Voraussetzungen einer Umgangspflegschaft
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Europarechtskonformität · Vereinbarkeit mit dem FürsAbk AUT
Sozialrecht Abgeändert
Wohnflächengrenze bei Zusammenleben mit den Enkelkindern
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Feststellungsinteresse
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht