Zivilrecht Aufgehoben
Urteile zu § 119 ZPO – Seite 5
Zivilprozessordnung
1.067 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 119 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.067 Entscheidungen
abschließende Entscheidung nach vorläufiger Entscheidung · Erledigung der vorläufigen Entscheidung · Erforderlichkeit einer Rücknahme nach § 41a Abs 2 S 4 SGB 2
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erwerbsobliegenheit eines ausländischen …
Familienrecht
Familienrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht
örtliche Zuständigkeit · allgemeine gesetzliche Wohnsitzauflage
Sozialrecht Aufgehoben
Ausbildungsduldung · Identitätsklärung · Aufenthaltsgesetz · Anerkennung ausländischer Urteile · Prozesskostenhilfe
Verwaltungsrecht Abgeändert
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sonderregelung nach § 40 Abs. 4 SGB 2
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verhältnismäßigkeit
Verwaltungsrecht Abgeändert
wirtschaftlichen Verhältnisse eines Mündels bei …
Verwaltungsrecht
Rückführung von im Flüchtlingslager Al-Roj Camp im Nordosten Syriens befindlicher Deutscher in die …
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Einkommen · Mehraufwandsentschädigung für eine Arbeitsgelegenheit nach …
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Rechtsanwaltsvergütung · Verfahrenskostenhilfe · RVG § 55 · vereinfachtes Verfahren · streitiges Verfahren
Familienrecht Abgeändert
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
endgültige Entscheidung des Sozialgerichts · Beschwerdeausschluss nach § 73a Abs 8 SGG · Anwendung auf Altverfahren · keine teleologische Reduktion der Vorschrift
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Beigeladener ohne Antragstellung bzw ohne erkennbare … · Stellung im Verfahren · kein Prozesskostenhilfeanspruch · Gewährung von Beratungshilfe
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Ausnahme bei mindestens fünfjährigem gewöhnlichen … · Abstellen auf die polizeiliche Meldung
Sozialrecht Aufgehoben
Hinweispflichten
Arbeitsrecht Abgeändert
Familienrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Ausschluss von Leistungen für die Unterkunft bei …
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Familienrecht Antrag zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Die Beschwerde ist gem. §§ 58 Abs. 1, 57 S. 2 Ziff. 1 FamFG statthaft und auch im Übrigen zulässig …
Familienrecht Aufgehoben
Familienrecht Abgeändert
Bewilligung für ein Verfahren vor dem Sozialgericht · Zurückverweisung des Verfahrens durch das … · weiterer Verfahrensabschnitt von Bewilligung erfasst
Sozialrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Abgeändert