Verwaltungsrecht
Urteile zu § 121 ZPO – Seite 17
Zivilprozessordnung
3.163 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 121 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.163 Entscheidungen
sowie zur Einstufung einer Vorladung der … · hier: keine Grundrechtsverletzung durch Versagung von …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Sozialrecht Aufgehoben
Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör
Sozialrecht
Verfahrensfehler · Entscheidung in der Hauptsache ohne vorherige Entscheidung … · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · Berücksichtigung klägerischer Vorbringen
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Bewilligung von Prozesskostenhilfe nach Beendigung eines … · Notwendigkeit eines Hinweises auf die Unvollständigkeit der …
Verwaltungsrecht
grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · konkrete Rechtsfrage · abstrakte Klärungsbedürftigkeit · Sozialhilfe
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Abgeändert
grundsätzliche Bedeutung · Personen, bei denen als zwischengeschlechtliches Kleinkind … · keine Bemessung des Zahlbetrags der Rente aus der …
Sozialrecht
hinreichende Erfolgsaussicht · Anhaltspunkte für Revisionszulassungsgründe · sozialgerichtliches Verfahren · Verfahrensfehler
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
endgültige Entscheidung des Sozialgerichts · Beschwerdeausschluss nach § 73a Abs 8 SGG · Anwendung auf Altverfahren · keine teleologische Reduktion der Vorschrift
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · konkrete Rechtsfrage · konkrete Klärungsfähigkeit · Erforderlichkeit von Ausführungen zur behördlichen …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Nutzungspflicht elektronischer Rechtsverkehr · Prozesskostenhilfe
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Beiordnung eines Prozessvertreters für Verfahren mit …
Steuerrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Prüfung der wirtschaftlichen Verhältnisse · Berücksichtigung von Vermögen · keine Anwendung von § 141 SGB 12 · kein höherer Freibetrag wegen besonderer Notlage
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sie haben Anspruch auf Prozesskostenhilfe für die Durchführung ihres Klageverfahrens vor dem SG Köln
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Konkretisierung der entscheidungserheblichen Rechtsfrage · Klärungsbedürftigkeit · Anspruch auf geschlechtsangleichende Operation
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verfahrensfehler · Rüge der unzureichenden Sachaufklärung durch das LSG · gerügte fehlende Sachkunde des Gutachters
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verfahrensmangel · Sachverhaltsaufklärung · Darlegungspflicht eines im Berufungsverfahren nicht …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Zivilrecht
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
grundsätzliche Bedeutung · keine ausreichende Darlegung der Klärungsbedürftigkeit · Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen