Verwaltungsrecht Abgeändert
Urteile zu § 121 ZPO – Seite 30
Zivilprozessordnung
3.163 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 121 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.163 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
fehlende Klärungsbedürftigkeit · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Aufhebung bzw Rücknahme der Leistungsbewilligung · Einkommensberücksichtigung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Änderung des § 73a SGG durch das PKH/BerHRÄndG · Behandlung von Altfällen · Grundsätze des intertemporalen Prozessrechts · kein Beschwerdeausschluss nach § 73a Abs 8 SGG
Sozialrecht Aufgehoben
Einigungsgebühr aus dem Gegenstandswert des …
Familienrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Krankenversicherung · kein verfassungsrechtlich begründeter Anspruch eines …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Einschätzung als arbeitsunfähig in Entlassungsmitteilung …
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Strafrecht Antrag verworfen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Erforderlichkeit einer Rechtsmittelbelehrung bei Verwerfung …
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Rechtsanwaltsbeiordnung für den Antragsteller und die …
Familienrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verletzung rechtlichen Gehörs · Durchführung der mündlichen Verhandlung trotz … · Erledigung des Ablehnungsgesuchs durch Einlassung des … · verfassungskonforme Auslegung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Klagebefugnis · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Bewilligung einer nicht beantragten Eingliederungsleistung … · Kostenübernahme für Tragfähigkeitsanalyse
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Geltendmachung der vermeintlichen Verfassungswidrigkeit …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Familienrecht Abgeändert
höhere Gewalt iS von § 67 Abs 3 SGG
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verfassungsbeschwerde verworfen
Kammerbesetzung · unerlaubte Handlung im Zusammenhang mit dem …
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Bei der Vergütung für ein freiwilliges Praktikum handelt es sich nicht um eine Vergütung aus einem …
Verwaltungsrecht Abgeändert
Eigentümerwechsel als Verstoß gegen Treu und Glauben
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Steuerrecht
Zivilrecht Abgeändert
Familienrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Erfolgsaussichtprüfung für die Klage gegen den …
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert