§ 129a ZPO – Rechtsprechung (1.755 Entscheidungen) – Seite 11

VG Düsseldorf Beschluss 20.12.2022 zitiert von 2

Das vorläufige Rechtsschutzgesuch hat keinen Erfolg

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 16.12.2022 zitiert von 1

Er ist zulässig, aber unbegründet

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 15.12.2022 zitiert von 39

Die Klägerin, welche in X. eine Gaststätte betreibt, begehrt mit der vorliegenden Klage vom beklagten Land …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 14.12.2022 zitiert von 1

Mit Schreiben vom 14. Juni 2022 (Bl. 4 Beiakte in Papier, im Folgenden nur noch als Beiakte bezeichnet) …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 14.12.2022

Das vorläufige Rechtsschutzgesuch hat keinen Erfolg

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 14.12.2022 zitiert von 1

Die Klägerin ist Trägerin der „Q. “ (im Folgenden: Schule) in S.

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 14.12.2022 zitiert von 5

Das vorläufige Rechtsschutzgesuch hat keinen Erfolg

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 12.12.2022 zitiert von 16

Die 1966 geborene Klägerin steht als Grundschullehrerin an der P. -Q. -Schule in I. im Dienst des beklagten …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 12.12.2022 zitiert von 1

Die 19.. geborene Klägerin stand als Oberstudienrätin im Dienst des beklagten Landes und unterrichtete am …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Gerichtsbescheid 12.12.2022

Der Oberbürgermeister der Beklagten untersagte zum einen Frau Y. als (eine) Gesellschafterin der R. nach …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 12.12.2022 zitiert von 3

Die Klägerin begehrt die Anerkennung einer Infektion mit dem SARS-CoV-2-Virus als Dienstunfall

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 08.12.2022

Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung bei Aufhebung des Jagdscheins

Aufschiebende Wirkung · Vollziehungsanordnung · Waffenrecht · Gefahrenabwehr · VwGO § 80

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 08.12.2022

Bodendenkmal-Eintragung nach Abbruch von Baudenkmal-Objekten

Bodendenkmal · Baudenkmal · Denkmalschutz · Vorläufiger Schutz · Abbrucharbeiten

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 08.12.2022 zitiert von 1

Aufhebung der sofortigen Vollziehung waffenrechtlicher Beschränkungen

Aufschiebende Wirkung · VwGO § 80 · WaffG · vorläufiger Rechtsschutz · Verwaltungsakt

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Urteil 06.12.2022

Die am 0. 0. 0000 geborene Klägerin bestand am 00. Mai 0000 die Zweite Staatsprüfung für das Lehramt für die …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 05.12.2022 zitiert von 1

Das vorläufige Rechtsschutzgesuch bleibt erfolglos

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 02.12.2022

Abweisung des Antrags auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung bei Versammlungsverbot

Aufschiebende Wirkung · Versammlungsrecht · VwGO § 80 · Interessenabwägung · Verwaltungsakt

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 29.11.2022 zitiert von 3

Soweit die Beteiligten das Verfahren in der Hauptsache (hinsichtlich der Antragsteller zu 2 und 3) …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 25.11.2022 zitiert von 2

Die am 00.0.0000 geborene Klägerin ist Ruhestandsbeamtin des beklagten Landes und als solche …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 25.11.2022

Die am 00.0.0000 geborene Klägerin ist Ruhestandsbeamtin des beklagten Landes und als solche …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 24.11.2022 zitiert von 2

Das vorläufige Rechtsschutzgesuch bleibt erfolglos

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 23.11.2022 zitiert von 1

Nach § 80 Abs. 1 Satz 1 VwGO haben Widerspruch und Anfechtungsklage gegen einen Verwaltungsakt aufschiebende …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 23.11.2022

Der klagende Verband ist Eigentümer von Flächen, auf denen ein Deich errichtet ist

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 17.11.2022 zitiert von 2

Der Kläger, der bereits in der Vergangenheit diverse Widerspruchsverfahren und zwei gerichtliche Verfahren …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 17.11.2022

Der Kläger ist seit Januar 2016 beim Beklagten unter der im Rubrum genannten Beitragsnummer als …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 15.11.2022 zitiert von 3

Das vorläufige Rechtsschutzgesuch hat keinen Erfolg

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 15.11.2022 zitiert von 1

Die Klägerin betreibt bundesweit die Organisation und Durchführung von Wochenmärkten

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 15.11.2022

Der Kläger ist Halter eines PKW mit dem Kennzeichen XX-XX 000

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 15.11.2022 zitiert von 1

Der am 00.0.2004 geborene Kläger war bis einschließlich zum Schuljahr 2021/2022 schulpflichtig und begehrt …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 11.11.2022

Kürzung der Beihilfe zum Pflegezuschlag bei Pflegebedürftigen des Pflegegrades 5 wegen Inanspruchnahme von …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 10.11.2022

Die Kläger sind Eigentümer des Grundstücks Am T. 00 / W. Straße 000 in X (G1 und G2)

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 09.11.2022

A. Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das Verfahren erster Instanz ist abzulehnen, weil …

Verwaltungsrecht

VG Köln Beschluss 09.11.2022

In entsprechender Anwendung des § 92 Abs. 3 Satz 1 VwGO ist das übereinstimmend in der Hauptsache für …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Köln Beschluss 09.11.2022 zitiert von 1

In entsprechender Anwendung des § 92 Abs. 3 Satz 1 VwGO ist das übereinstimmend in der Hauptsache für …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Düsseldorf Gerichtsbescheid 08.11.2022 zitiert von 2

Die Klägerin ist selbständige Rechtsanwältin

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 08.11.2022 zitiert von 2

Der der Kammer am heutigen Morgen um 7.30 Uhr vorgelegte Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 03.11.2022 zitiert von 3

Der Kläger war Studierender des Einstellungsjahrgangs 2019 im Studiengang „Polizeivollzugsdienst“ (B.A.) an …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 02.11.2022 zitiert von 1

Der im Jahre 1970 geborene Kläger war ursprünglich türkischer Staatsbürger und wurde am 30. August 1999 nach …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Urteil 31.10.2022 zitiert von 1

Uneingeschränkte Berücksichtigung von Vordienstzeiten des Klägers in Österreich als ruhegehaltfähige Zeiten

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 28.10.2022 zitiert von 1

4den Antragsgegner zu 1. im Wege der einstweiligen Anordnung zu verpflichten, die Antragstellerin vorläufig …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 27.10.2022 zitiert von 1

Der Kläger beantragte im Februar 2021 die Erteilung eines planungsrechtlichen Bauvorbescheides für die …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 25.10.2022

Die Kläger wehren sich mit ihrer Klage gegen eine Ordnungsverfügung der Beklagten, welche den Klägern die …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 24.10.2022

Der Kläger wendet sich gegen die teilweise Entziehung sowie die unterbliebene Wiederzuerkennung von …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 24.10.2022 zitiert von 2

Den am 19. August 2022 bei Gericht im Verfahren 7 K 2728/22 wörtlich gestellten Antrag

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 20.10.2022 zitiert von 1

Die Klägerin ist Halterin zweier Hunde der Rasse Dackel

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Urteil 20.10.2022 zitiert von 1

Die Klägerin zu 1. betreibt auf den Betriebsgrundstücken O.-straße N01 und X.-straße 0 im E. Hafen ein …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 19.10.2022

Die am 00.00.2009 geborene Tochter N. der Klägerin besuchte als Seiteneinsteigerin ab April 2016 zunächst die …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 19.10.2022

Der Kläger begehrt die Befreiung von der Rundfunkbeitragspflicht für seine frühere Nebenwohnung in der …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 18.10.2022 zitiert von 3

Die am 00. T. 1973 geborene Klägerin ist Mutter eines am 00. N. 2001 geborenen Sohnes

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 17.10.2022

Nach § 123 Abs. 1 Satz 1 VwGO kann eine einstweilige Anordnung zur Sicherung eines Rechts des Antragstellers …

Verwaltungsrecht