Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Urteile zu § 147 ZPO
Zivilprozessordnung
279 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 147 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
279 Entscheidungen
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Unzulässigkeit eines Gegenverfügungsantrags im …
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsmittel verworfen
Sozialrecht
Zuständigkeit für Beschlüsse betreffend die Verbindung von …
Sozialrecht
Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Anträge zurückgewiesen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Bestimmtheit des Klageantrags
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Anträge zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Verbot mit Erlaubnisvorbehalt für den …
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung verworfen
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht
Miet- und Kaufrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht
Arzt in Weiterbildung · Vertragsauslegung · Beweislast
Arbeitsrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
digitales Einsichtsrecht · vorläufige personelle Maßnahme
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
teilweise eintragungsfähig · teilweise fehlende Unterscheidungskraft · negativer Disclaimer
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Darlegungs- und Beweislast für die Voraussetzungen des … · Mitteilungspflichten einer natürlichen Person bei Erwerb …
Zivilrecht Aufgehoben
konstitutive Wirkung des einen Bevollmächtigten mangels …
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfahrensverbindung von zwei oder mehreren … · Verfahrensgebühren bei Klageverbindung · Kostenrechnung
Gewerblicher Rechtsschutz Erinnerung zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Klage abgewiesen
Bewertung der Berufung des Verbrauchers auf sein wirksam …
Bank- und Kapitalmarktrecht
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Prozessverbindung · Mehrkostenersatz, Rechtsmissbrauch
Verwaltungsrecht Abgeändert