Familienrecht Beschwerde verworfen
Urteile zu § 168 ZPO – Seite 3
Zivilprozessordnung
159 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 168 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
159 Entscheidungen
Arbeitsrecht
häusliche Pflege · Übernahme der Kosten für eine besondere Pflegekraft · Beschäftigung im Arbeitgebermodell · Bewilligung eines persönlichen Budgets
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erfordernis der Empfangsbereitschaft
Miet- und Kaufrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Anfall der Pauschale für die Zustellung des …
Zivilrecht Abgeändert
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde verworfen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht Abgeändert
Voraussetzungen der wirksamen Zustellung einer Klage und …
Zivilrecht Antrag verworfen
Unverschuldeter Irrtum des Prozessbevollmächtigten über den …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben
Die Klägerin begehrt von der Beklagten Feststellung der Zeit vom 28. Mai 1971 bis 27. Mai 1972 als …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Leistungen zur medizinischen Rehabilitation nach dem …
Sozialrecht
Anfechtbarkeit der Verwerfung eines Antrags auf … · Fristbeginn bei Ersatzzustellung eines Urteils · Keine Kostenfreiheit
Steuerrecht
Zustellung durch Aufgabe zur Post
Delikts- und Haftungsrecht Revision zurückgewiesen
Verfahrensfehlerhafte Anordnung der Benennung eines …
Delikts- und Haftungsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht
falsche Beratung · Versäumnisurteil · Zustellung im Ausland · Rückzahlungsanspruch · Aktienanlage
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Anschlussberufung
Arbeitsrecht Aufgehoben
Dienstliche Beurteilung · Richterrecht · Verwaltungsrecht · Beförderungsverfahren · Rechtswidrigkeit
Verwaltungsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht Rechtsmittel verworfen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Pflicht des Gerichtsvollziehers zur Zustellung einer …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Schadensersatz · Anlageberatung · Insolvenz · Versäumnisurteil · Zustellung
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Nichtigkeit eines Gerichtsbescheides · Darlegung einer fehlerhaften Zustellung bei vorliegender …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beginn der Einspruchsfrist bei nochmaliger Zustellung eines … · Pflicht des Rechtsanwalts zur weiteren Nachfrage nach dem … · Wiedereinsetzungsfrist bei Aufdeckung der Versäumung der …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Anwaltsbeiordnung
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Vereitelung der Ersatzzustellung eines gerichtlichen …
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen