Gewerblicher Rechtsschutz
Urteile zu § 192 ZPO – Seite 2
Zivilprozessordnung
135 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 192 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
135 Entscheidungen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Die Klägerin führte gegen die Beklagte vor dem Landgericht Essen einen Rechtsstreit (AZ: 6 0 248/18)
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Wiedereinsetzungsgrund der Nichtbestellung eines …
Familienrecht
Heilung eines Zustellungsmangels durch Zugang einer Kopie · Berechnung der Gesamtunterbringungsdauer bei kurzzeitigen …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde verworfen
Kartellrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Anfechtung einer Erbschaftsannahme oder -ausschlagung …
Familienrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verpflichtung des Vorsorgebevollmächtigten zur Abgabe der …
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Abgeändert
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Versäumung der Beschwerdefrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Einlieferung des Beschwerdeschriftsatzes am Nachmittag des … · Statthaftigkeit des Antrags auf Anordnung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob die Antragsteller (im Weiteren: Ast.) im einstweiligen …
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Zustellungsvorschriften · Zwangsvollstreckung · Gerichtsvollzieher · ZPO § 192 · Erinnerung
Zivilrecht Aufgehoben
rechtsmissbräuchliche Selbstbeeinflussung der … · Anspruchseinschränkung · Einreise zum Zweck des Leistungsbezuges · selbst zu vertretende Nichtvollziehbarkeit …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Asylbewerberleistung · Anspruchseinschränkung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Rechtslage nach neuem Zustellungsrecht · Bedeutung einer Heilung des Zustellungsmangels für den …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Beginn der Beschwerdefrist für den die Aufhebung …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gegenstand der Zwangsvollstreckung können nur im Titel verbürgte Ansprüche sein (hier verneint für …
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erforderlichkeit der Zustellung des Beschlusses über die …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Zustellung einer Beschlussverfügung an die Partei statt an …
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Berücksichtigung des Elternwunsches · Darlegung einer Kapazitätserschöpfung
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Zustellung einer Telefaxkopie einer beglaubigten Abschrift …
Zivilrecht Aufgehoben
Übermittlung einer Urteilskopie vom unrichtigen an den …
Zivilrecht Berufung verworfen
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Arbeitsrecht Aufgehoben
Steuerrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde verworfen
Wegegeld
Zivilrecht Aufgehoben