Beseitigung des der Rechtsverfolgung entgegenstehenden … · Auslegung eines mit "Berufung" überschriebenen Schreibens … · Hinweispflicht des Berufungsgerichts hinsichtlich der …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 233 ZPO – Seite 14
Zivilprozessordnung
1.974 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 233 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.974 Entscheidungen
Miet- und Kaufrecht Berufung verworfen
Maßgeblicher Beurteilungszeitpunkt · Widerlegung der Vermutung des Vermögensverfalls nach … · Voraussetzungen für eine ausnahmsweise Tätigkeit als …
Berufsrecht Antrag verworfen
Arbeitsrecht
Insolvenzrecht Beschwerde zurückgewiesen
Voraussetzungen des Vertrauens in eine beantragte …
Patentrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Berufung verworfen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
keine Wiedereinsetzung in die Frist zur Zahlung der …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Nichterteilung der Einwilligung in die Fristverlängerung …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Notwendige Vorkehrungen eines Einzelanwalts für die …
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Berufung verworfen
Einhaltung anwaltlicher Sorgfalt bei Einzelanweisung an …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Einreichung einer Berufungsschrift als elektronisches … · Wiedereinsetzung ohne Antrag
Zivilrecht Berufung verworfen
Zertifizierung eines alternativen Systems
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Insolvenzrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Arbeitsrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes zur Sicherung der … · Wiedereinsetzung in die Berufungsfrist
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Steuerrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Versäumung der Beschwerdefrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Einlieferung des Beschwerdeschriftsatzes am Nachmittag des … · Statthaftigkeit des Antrags auf Anordnung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob die Antragsteller (im Weiteren: Ast.) im einstweiligen …
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
kollektive Maßnahmen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung verworfen
Rechtsanwaltsverschulden bei Versäumung der …
Gesellschaftsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verschulden des Prozessvertreters
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Auseinandersetzung mit den konträren Stellungnahmen des …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Kausalität der Mittellosigkeit für die versäumte …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Rechtsmittel verworfen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Widerrufsvergleich · rückwirkende Bewilligung von Prozesskostenhilfe
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung verworfen
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Insolvenzrecht
Zivilrecht Berufung verworfen
Zivilrecht Berufung verworfen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen