Sorgfaltspflichten eines Rechtsanwalts hinsichtlich seines …
Zivilrecht Berufung verworfen
Urteile zu § 233 ZPO – Seite 15
Zivilprozessordnung
1.974 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 233 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.974 Entscheidungen
Zivilrecht Berufung verworfen
rechtsmissbräuchliche Selbstbeeinflussung der … · Anspruchseinschränkung · Einreise zum Zweck des Leistungsbezuges · selbst zu vertretende Nichtvollziehbarkeit …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Eindeutigkeit einer Vollmachtsbeschränkung nach …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Antrag zurückgewiesen
Kartellrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Kontrollpflichten bei der Fristeingabe in den … · erhöhte Fehleranfälligkeit bei reiner Bildschirmkontrolle
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Asylbewerberleistung · Anspruchseinschränkung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verschulden des Prozessbevollmächtigten bei nicht …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Voraussetzungen einer Wiedereinsetzung
Zivilrecht Berufung verworfen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung verworfen
Überlassen des Antrags auf Fristverlängerung an einen …
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Vorsätzlich falsche Todesnachricht gegenüber einer … · angemessenes Schmerzensgeld
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
hier: Verletzung von Art 2 Abs 1 GG iVm Art 20 Abs 3 GG …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Prozesskostenhilfe · Rechtsschutzbedürfnis · Arbeitsvertragsangebot
Arbeitsrecht Antrag zurückgewiesen
Beachtlichkeit einer bestrittenen Verwertungsmöglichkeit …
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung verworfen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Beschwerde verworfen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Sorgfaltspflichten des Rechtsanwalts bei falsch …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verdrängung der Haftung nach allgemeinen Vorschriften bei … · Geltung der Sonderverjährungsfrist bei vorsätzlicher … · Statthaftigkeit der Feststellungsziele
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Widerrufsrecht bei mehreren Darlehensnehmern
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Nachweis der Rechtzeitigkeit des Eingangs der … · Übermittlung eines fünfseitigen Schriftsatzes kurz vor … · Beginn der Wiedereinsetzungsfrist
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Arbeitsrecht Berufung verworfen
versäumte Berufungseinlegungsfrist · Wiedereinsetzung in die Wiedereinsetzungsfrist wegen …
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Familienrecht
Zivilrecht Berufung verworfen
Auslegung der Teilungserklärung im Hinblick auf eine …
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Sicherstellung der Eintragung einer ausreichenden Vorfrist … · Ursächlichkeit der unterbliebenen Notierung einer Vorfrist …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Annahmeverzugslohn
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Anforderungen an die Ausgangskontrolle bei Übermittlung …
Zivilrecht Berufung verworfen
Zusätzliche Fristensicherung des Prozessbevollmächtigten … · Gewährleistung der Fristwahrung durch allgemeine …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung verworfen
Wiedereinsetzung bei Versäumung der Berufungsfrist bei …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
zustellfähige Anschrift
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung verworfen
Wiedereinsetzung: notwendige Vorkehrungen vor Abwesenheit bei Beteiligung an gerichtlichem Verfahren
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Familienrecht Antrag zurückgewiesen