einzelvertragliche Ausschlussfristen · Wiedereinsetzung
Arbeitsrecht Aufgehoben
Urteile zu § 233 ZPO – Seite 16
Zivilprozessordnung
1.974 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 233 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.974 Entscheidungen
einzelvertragliche Ausschlussfristen · Wiedereinsetzung
Arbeitsrecht Aufgehoben
Auskunftsanspruch · Patentrecht · Unterlassungsanspruch · Geschäftsnutzung · Rechnungslegung
Zivilrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Aussetzung des Verfahrens bei Verfassungsbeschwerde gegen …
Insolvenzrecht Revision verworfen
Vermögensstraftat · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
Arbeitsrecht Aufgehoben
Stellung des Antrags auf grenzüberschreitende … · Vorlage von Übersetzungen der fremdsprachigen …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung verworfen
Bestimmung des Beginns für die dreitägige Ankündigungsfrist …
Gesellschaftsrecht
Zivilrecht Rechtsmittel verworfen
Umsatzsteuerpflicht · Hinzuschätzung · Gewerbebetrieb · Steuerfeststellung · Klagefrist
Steuerrecht Klage abgewiesen
Teilungserklärung während des Erteilungsbeschwerdeverfahrens · Adressat und sachliche Zuständigkeit · Wiedereinsetzung zur Abgabe einer Teilungserklärung ist … · § 39 PatG enthält keine (inhärente) Frist im Sinne des § …
Marken- und Patentrecht Antrag verworfen
Anforderungen an eine konkrete Einzelanweisung zur …
Gesellschaftsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verkehrsunfall · Haftpflichtversicherung · Mitverursachung · Schadensersatz · Vorläufige Vollstreckbarkeit
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Glaubhaftmachung des Verlusts einer …
Zivilrecht Berufung verworfen
Treuwidrige Geltendmachung der Unwirksamkeit der Zustellung
Zivilrecht
Insolvenzrecht
Arbeitsrecht Aufgehoben
Zugang des Kündigungsschreibens · Sorgfaltsanforderungen bei nicht nur vorübergehender …
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung verworfen
Zivilrecht
Betreibensaufforderung bei fehlender Berufungsbegründung · anschließendes Weiterbetreiben des Rechtsstreits · Einzelfallbeurteilung · Betreibensaufforderung als Maßstab
Sozialrecht
Treuwidrige Geltendmachung der Unwirksamkeit der Zustellung
Zivilrecht
konkrete Anhaltspunkte für Prozessunfähigkeit · "objektive" Beweislast der Partei für Vorliegen ihrer …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Anwaltliche Kontrolle der Fristeingabe in den …
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Substantiierungspflichten eines Mieters
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
unverschuldete Versäumung einer Frist zur Nachreichung der … · verzögerte Postbeförderung
Arbeitsrecht Abgeändert
gemeinsame Briefannahmestelle · Anforderungen an die Weiterleitung der Berufungsschrift an …
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Verwaltungsrecht
öffentliche Bekanntmachung
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Bank- und Kapitalmarktrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Gesellschaftsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Sachen- und Grundstücksrecht Antrag zurückgewiesen
Berücksichtigung des Beschleunigungsgebots in einer … · Vertrauensschutz für den Berufungsanwalt in die Gewährung …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Kartellrecht
Zulässigkeit der Klageänderung nach Ablauf der …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Anforderungen an eine Kanzleianweisung beim Versenden …
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Anwaltliche Organisationspflichten nach einem …
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Versäumung der Berufungsfrist wegen einer unvorhergesehenen …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Antrag auf Verlängerung der Berufungsbegründungsfrist um … · Verlängerungsantrag ohne Benennung eines bestimmten …
Miet- und Kaufrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Wiedereinsetzung für eine nachträgliche inhaltliche …
Gesellschaftsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen